Weiß gar nicht wieso noch Interessent ist was Scholz sagt? Das ist ne vergessliche Luftpumpe ohne Substanz
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Das BSW hat von der Großspende natürlich absolut profitiert. Ohne das Geld hatte sie nicht in halb Ostduschland das Konterfei von Wagenknecht plackertieren können. Sie hätten die Spende aber nicht bekommen, wenn dort nicht eine bekannte Figur wie Sahra Wagenknecht die Frontfrau wäre und genau das ist mein Punkt.
Und wie schwierig eine Parteigründung ist sieht man ja daran, dass trotz Wagenknechts Bekanntheitsgrad sie mit dem ersten Versuch einer Parteigründung gescheitert ist.
Es gibt unzählige versuche neue Parteien zu gründen. Davon sind viele sicherlich auch offen Großspenden anzunehmen oder haben sogar direkt oder indirekt Hilfe bekommen, aber fast alle verschwinden in der Versenkung.
Das Gründen und etablieren einer Partei ist schwer.
Und schon schwadroniert die AfD von politisch motivierter Einschätzung
Wir sollten die NSAFD einfach Partei der Mitte nennen und ein Verbotsverfahren dann natürlich nicht einleiten, weil man weiß ja nie, ob das Verbotsverfahren durchgeht. Das hilft dann den rechten weltweit und selbst wenn das Verbot durchgehen sollte, dann hilft das auch wieder den Rechten, weil die pösen Linksextremisten wieder ihre Finger im Spiel hatten und dadurch eine demokratische Partei - und Opposition - verboten wird - scheiß Autokratie!
Wir sollten der NSAFD einfach die absolute Mehrheit überlassen, weil wegen Linksextremismus und Hitler war Sozialist - ihr Nazis!
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Ob sie das Gutachten dieses mal zeitnah zugänglich machen?
Die nächsten Wochen mit den üblichen Verdächtigen einmal im Fast Forward: „Wir dürfen Ihnen jetzt nicht das Kanonenfutter geben, dass sie sich als Opfer aufspielen und somit in der Wählergunst dazugewinnen. Ein Verbotsverfahren wäre ein großes Risiko.“
Bonuspunkte für den einen Moderator, der den viralen Clip farmen wird und mal einen Politiker fragt, wie die AfD dann ohne Verbotsverfahren und mit der „Wir lassen sie sich selbst entlarven“-Strategie auf 25% in den Umfragen gekommen ist.
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- Lars Klingbeil, 47 Jahre, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler. Zusätzlich zu seinem Posten als Parteivorsitzender wird Klingbeil Minister und Vizekanzler.
- Bärbel Bas, 57 Jahre, Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Bas war bisher Bundestagspräsidentin. Sie folgt im Arbeitsministerium auf Hubertus Heil, der bereits erklärt hatte, sein Amt abzugeben.
- Boris Pistorius, 65 Jahre, Bundesminister der Verteidigung. Pistorius ist der einzige Minister aus der Ampelregierung, der seinen Job behält.
- Verena Hubertz, 37 Jahre, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Hubertz steigt von ihrem Posten als Vizefraktionschefin in ein Ministeramt auf.
- Dr. Stefanie Hubig, 56 Jahre, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin wechselt aus Mainz nach Berlin.
- Reem Alabali-Radovan, 35 Jahre, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die bisherige Integrations- und Antirassismusbeauftragte übernimmt das Entwicklungshilferessort von Svenja Schulze.
- Carsten Schneider, 49 Jahre, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Schneider war bisher Ostbeauftragter der Bundesregierung.
- Elisabeth Kaiser, 38 Jahre, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland. Kaiser hat bislang als Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen gearbeitet.
- Natalie Pawlik, 32 Jahre, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Pawlik, Abgeordnete aus Hessen, hatte vorher als Beauftragte für Aussiedlerfragen gearbeitet.
Die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken wurde nicht berücksichtigt. Sie ist innerhalb der SPD umstritten. Als wenig wahrscheinlich gilt auch, dass sie weiter an der Spitze der Partei bleibt.
€: aktualisiert.
SPD wirkt nach Nahles und Esken auf jeden Fall bisschen toxisch für Frauen. Ich glaube nicht dass man in der CDU bessere Chancen als Frau hat, aber die Außendarstellung der Genossen mal wieder katastrophal.
Die sind ja teilweise jünger als ich wtf
Natalie Pawlik, 32 Jahre, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland. Pawlik, Abgeordnete aus Hessen, hatte vorher als Beauftragte für Aussiedlerfragen gearbeitet.
mir ist es latte, aber man weiß doch genau, dass es nicht gut ankommen wird, dass die „Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland“ aus westdeutschland kommt.
spoiler
inb4: sie kommt doch ursprünglich aus russland.
Ist wie, wenn der Busfahrer auf einmal Zwanzig ist und ihm mein Leben anvertrauen muss…
Recht junge Leute, bin gespannt. Erwarte wenig
Als Wessischwein war ich gerade irritiert dass es eine Staatsministerin für Ostdeutschland gibt lol.
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War es hier nich mal erwünschenswert dass da nicht nur 70+ boomer hängen sondern auch mal junge leute?
sehe gerade, dass SPON da scheiße gebaut hat (die mittlerweile korrigiert ist).
Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Staatsminister führen kein eigenes Ministerium und sind damit keine Minister. Eigentlich sind sie sogenannte Parlamentarische Staatsekretäre. Die Parteien nennen die Staatsminister aber oft gleichberechtigt in ihren Kabinettslisten, weshalb sie auch in dieser Übersicht dargestellt werden.
Die Thüringer Abgeordnete Elisabeth Kaiser wird Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland und damit Nachfolgerin des künftigen Umweltministers Schneider, der auch aus Thüringen kommt. Damit stehen alle Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten auf der Kabinettsliste. Das Amt der Ostbeauftragten ist künftig organisatorisch nicht mehr im Kanzleramt angedockt, sondern zieht ins Bundesfinanzministerium um.
Okay, dann bin ich ja beruhigt. Den/die Ostbeauftragten kenne ich natürlich auch als Wessischwein. Staatsminister lol nehmt euch mal nicht so wichtig.
Deutschland ist Weltmeister darin Dinge zu finden, über die man sich beschweren kann.
Wie kommst du darauf? 4 Ministerinnen und 3 Minister ist doch eine gute Quote.
Und Klingbeil scheint jemand zu sein, der „Konkurrenten“ knallhart absägt - wie in der Politik absolut üblich. Das trifft nicht nur Esken, sondern auch Hubertus Heil
Nun ja, positiv geglänzt haben die beiden nun wirklich nicht, von daher würde das jetzt nicht verallgemeinern mit den Frauen in der SPD.
Würdest du im Gegenzug sagen, Lars Klingbeil hat geglänzt? Man hat natürlich immer wenig Insights, aber ich bewerte sehr gerne an Ergebnissen. Und beide haben den Wahlausgang mitzuverschulden als Parteivorsitzende. Der eine wird Vizekanzler und Finanzminister, die andere darf sich verziehen.
Kann natürlich sein dass alles nur an Saskia Esken lag. Die war nicht beliebt, keine Frage. Lars Klingbeil sicher auch der charismatischere Mensch. Andere Parteien handeln trotzdem auf eine anderen „Basis“ (als Beispiel die Kandidatur von Baerbock bei der vorletzten BTW). Ich habe aber auch allgemein zu hohe Anforderung an die SPD.