Wir hatten doch erst vor ein paar Tagen hier die Statistik mit der Gewalt gegen Politiker, wozu ja auch verbale Gewalt gezählt wurde. Weder sollte man Politiker noch Polizisten als Bastarde bezeichnen, meiner Meinung nach.
Aber klar, „acab“ ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt und nicht strafbar. Man kann das natürlich alles als Hetzkampagne abtun - aber dann sollte man man auch einfach dazu stehen und sich nicht mit Pseudo-Ausreden wie „das habe ich nur als Privatperson getragen“ rausreden.
So viel Medienkenntnisse sollte man Nietzard schon zutrauen, dass das eine bewusste Provokation war.
Man kann sich auch alles schönreden und irgendwie verteidigen. Es gibt sicherlich sinnvollere und konstruktiver Art und Weise die Polizei zu kritisieren. ACAB Slogans gehören nicht dazu, aber Jette hat sowieso nicht mehr alle Tassen im Schrank mit ihren dummpauschalisierenden Aussagen
Klar war das bewusste Provokation. Fand das rudern auch gut lächerlich. Entweder man steht dazu oder man lässt es sein.
Kann mir vorstellen, dass sie den internen Druck rausnehmen wollte. Aber auch da: du kannst als Politikerin in ihrer Position schon vorher drauf kommen, was dich erwartet.
Ich dachte eigtl, dass ich verstehe, wieso sie provozieren will. Um das Momentum zu nutzen und dann irgendwas sinnvolles zu sagen. Durch das zurückrudern / die Ausrede bleibt es aber ne selten dämliche Aktion.
Das ist so nicht ganz korrekt. Auch wenn es bei dem topic gerade keine Rolle spielt, kann diese Aussage strafbar sein.
Also generell gilt: die Polizei kannst du als Gesamtes, als Institution nicht beleidigen, also sind acab Rufe gegen eine nicht abgrenzbare Anzahl an Polizisten (bei Demos/Fußballspiele) nicht strafbar.
Oder man hat es als Tattoo an einer sichtbaren Körperstelle, auch unproblematisch.
Kommst du auf den Gedanken bei einer Verkehrskontrolle zu sagen „ihr seid solche ACABs“ weil du die Annahme hast, dass sowas pauschal straffrei ist, dann ist das durchaus strafbar, da eine normale Verkehrskontrolle 2 Polizisten machen, dadurch eine abgrenzbare Gruppe ist und dadurch möglicherweise strafbar.
Sie hat das ja auf Twitter gepostet und noch eine Cap getragen mit „Eat the Rich“ oder so und dann dazu geschrieben „Was Klöckner wohl weniger gefällt, die Cap oder der Pulli“.
Also das war nicht nur unterschwellige Provokation, sondern ziemlich direkt
Ich bin ja überzeugter Grünen Wähler und ich kann absolut nicht nachvollziehen was sie eigentlich bei den Grünen will. Mir waren ihre Äußerungen in der Gelbhaar Geschichte schon zuviel und es wird seitdem auch nicht besser.
Die Forderungen und Äußerungen sind teilweise sowas von realitätsfremd. Ich mein mitlerweile ist man es ja von den Jugendabteilungen der Parteien gewohnt das sie gerne übers Ziel hinaus schießen aber dann bleibt doch bitte zumindest mal beim Kernthema eurer Partei.
Provokation ist btw erlaubt in diesem Land. Der positive Nebeneffekt war bei dieser Geschichte, dass Jette für alle deutlich noch mal ihre Lostness zur Schau gestellt hat.
Da bin ich bei dir, ist halt dann aber die Frage wenn die Staaten allgemein sicher sind wieso dann der andauernde fail im Bundesrat → Parteien würden unabhängig davon ob die Staaten sicher sind oder nicht nicht zustimmen (Linke grüne etc.) Abstimmung wird ad absurdum geführt → Umweg macht Sinn
