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Weltgeschehen
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#1390

Gegen den Widerstand Serbiens hat die UN-Vollversammlung die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica beschlossen. Künftig soll weltweit am 11. Juli an den Völkermord erinnert werden.

Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem „Tag der Reflexion und des Gedenkens“. Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden.

Die entsprechende Resolution wurde mit 84 Stimmen bestätigt; 68 Länder enthielten sich. 19 Staaten stimmten dagegen - darunter Serbien, Russland und China. Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen.

Wichtiger Schritt.

#1391

es gibt mal wieder durchsuchungen in brüssel und straßburg:

#1392

4 Beiträge wurden in ein existierendes Thema verschoben: Europawahl 2024

#1398

3 Beiträge wurden in ein existierendes Thema verschoben: Europawahl 2024

#1401

Damit wir etwas mehr Übersicht haben, habe ich einen Europawahl Thread auf gemacht und werde alle Posts da rein verschieben.

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#1402

anstatt dass man mal selbst in die Gänge kommt… Zumal es ja auch den CO2 Zielen der EU widerspricht. Da gabs wohl ordentlich Lobbyarbei der deutschen Autobauer.

#1403

Die deutschen Autobauer wären ja sehr blöd, wenn sie dahinter stecken würden.

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#1404

Naja, why not both? es ist nunmal Fakt, dass chinesische Hersteller massivst vom chinesischen Staat unterstützt werden… was u.a. daran liegt, dass der Staat teils Anteilseigner ist. Es bringt nichts, wenn man „in die Gänge kommt“ und dann niemand die Kisten kauft, weil die chinesischen Autos massiv subventioniert werden. Und so bleiben der EU zwei Möglichkeiten: Selbst massiv subventionieren oder die Subventionen durch Strafzölle egalisieren.

Ich weiß nicht, wieviel Lobbyarbeit dahintersteckt. China wird sicher reagieren, was zum Nachteil der deutschen Autobauer wird im wichtigsten Markt.

#1405

gut so. man sollte weltweit alle nationen, die dauerhaft große exportüberschüsse haben, sanktionieren. als nächstes ist hoffentlich deutschland dran.

#1406

Warum sollte man das tun?

#1407

weil das heißt, dass das land seine arbeitslosigkeit exportiert und dauerhaft anderen ländern aufzwingt.

ziel von globalisierung und welthandel ist ja, dass es allen besser geht und es einen höheren lebensstandard für alle gibt. daher sollten sich höhere exporte in einigen jahren irgendwann durch höhere importe in anderen jahren ausgleichen - durch einen steigenden lebensstandard in dem betreffenden land.

man kann den freien handel aber auch nutzen um dauerhaft die eigene industrie durch staatseingriffe oder viel zu niedrige löhne zu subventionieren - auf kosten der handelspartner. diese länder sollten sanktioniert werden.

#1408

Mach dir einen eigenen Thread auf, das hat nix mit der Diskussion zu tun.

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#1409

gut.

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#1410

Gute und wichtige Entscheidung!

#1411

Zu wenig meiner Ansicht nach.

Imgur

#1412

man kann die finaziellen möglichenkeiten von ungarn und deutschland aber auch schlecht direkt vergleichen. für ungarn ist das schon eine ordentliche strafe.

hier übrigens die pressemitteilung vom eugh:

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#1413

Was zur Hölle passiert da?

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#1414

So stärkt man die Rechten an der Wahlurne

#1415

Ist doch letztlich genau das Kalkül von Macron oder? Parlament auflösen, kurzfristige Neuwahlen, dass keiner Zeit hat sich sauber zu organisieren, Chaos ausbricht und Kandidaten ins Rennen schickt, die auf Parlamentsebene auseinandergenommen worden (ich glaub sogar, dass Macron „hofft“, dass da was von FN ins Parlament kommt) und somit der Bevölkerung zeigt, was das für Dullis sind und bei der nächsten Wahl nicht gewählt werden. Und da er als Präsident ja weiter regiert, kann er im worst case (wenn es nicht funktioniert) immer noch eingreifen. So zmd hab ich den ganzen Move überhaupt verstanden von ihm. Kann aber auch quatsch sein

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#1416

macron mastermind? :thinking: