Nachrichten aus Deutschland

Wtf. eben nach der aktuellen Sonntagsfrage geschaut. SPD inzwischen bei 14 – VIERZEHN – Prozent.

da muss selbst laschet lachen.

Kurz nachgeschaut. Arithmetisches Mittel ohne Stadtstaaten

Alte Bundesländer 16%
Neue Bundesländer 32%

16% natürlich auch scheiße, aber der (wenn man die Nachkommastellen mit rein nimmt, mehr als…) doppelt so hohe Anteil ist dann doch 'ne andere Größenordnung

/e: in allen fünf neuen Ländern stärkste Kraft.

/e2: Alte Länder 3-2-2-3-4-3-3-4. Mittelwert #3.

Also sorry… kann man drehen, wie man will.

Mit Bayern haben wir ein Bundesland, in dem ein ganz weit rechts einzuordnender Querdenker selbst nach seiner Wahl zum stellvertretenden Ministerpräsident noch fröhlich rumschwurbelt und auch nach Bekanntwerden antisemitischer Hetzblätter nicht zum
Rücktritt gezwungen wird.

Ich glaube, weiter weg vom Osten geht nicht. Trotzdem haben wir da evtl ein braunes Problem.

Und nebenbei wird auf Bundesebene darüber debattiert, ob wir nicht wieder Kolonien gründen, indem wir Flüchtende einfach sonst wohin abschieben.

Auch hier: so ganz lokal ist das nicht mehr. Ich denke, so langsam können wir uns dann eingestehen, dass sich Geschichte langsam wiederholt.

Selbst das ist noch zu viel

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Careful what you wish for.

Bemerkenswerterweise korrespondiert oft (so oft wie etwas bei der kleinen Gesamtmenge halt der Fall sein kann…) eine extrem schwache SPD mit einer extrem starken AfD.
Sachsen SPD 7% / AfD 35%
Sachsen-Anhalt 8 / 33
Thüringen 9 / 34

Überall, wo die SPD unter 10% liegt, steht die AfD über 30%. (Ausnahme Bayern, aber dort war zum einen für die SPD landesweit noch nie etwas zu holen und dann gibt’s da noch 16% FW neben 15% AfD)

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute, ob - und wenn ja, in welchem Umfang - die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden muss. Die Folgen der Entscheidung dürften sich wahrscheinlich in Grenzen halten.

Man darf mal wieder gespannt sein.

Eigentlich nicht :smiley:

Die Folgen der Entscheidung dürften sich wahrscheinlich in Grenzen halten.

Und da haben wir es :kekw:

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundestagswahl in Berlin in insgesamt 455 Bezirken wiederholt werden muss. Das sind 31 Bezirke mehr als im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossen. Ansonsten wurde die Wahlprüfungsbeschwerde der Unions-Fraktion zurückgewiesen. Bei der Wahl hatte es in Berlin zahlreiche Pannen gegeben.

Bin ich der einzige, der die Dauer der Entscheidung sehr grenzwertig sieht? Also jetzt nicht in diesem konkreten Fall, da ist es ja absolut egal.
Aber wenn es wirklich eine Manipulation gegeben hätte und sagen wir die AFD dadurch die absolute Mehrheit bekommen hätte, hätte das Gericht erst nach 2-2,5 Jahren auf eine Wiederholung entschieden?

Unterstellst du also, dass das politisch gewollt verzögert wurde?

Es dauerte 2 Jahre. In der Zwischenzeit haben Abgeordnete, die möglicherweise gar nicht im Bundestag hätten sitzen dürfen, an etlichen Entscheidungen mitgewirkt.

Okay. Beantwortet aber ja meine Frage nicht. Bzw. eigentlich doch. Aber ich wollte es dann doch frei von Spielraum.

vielleicht war das fax mit der unions-klage einfach zu lange unterwegs?

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Nein.

Wieso dann der fiktive Vergleich mit der AfD?

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Im aktuellen Fall ist die Wahlwiederholung absolut egal. Es ändert nichts an Mehrheiten, vielleicht bei einzelnen Personen.

Das Beispiel sollte zeigen, dass es durchaus auch Gründe für eine Wiederholung geben kann, die nicht egal sind. Dass es nicht vollkommen unrealistisch ist, dafür reicht ja ein Blick in die USA.

Und da findet ihr nicht, dass eine Verzögerung von 2 Jahren, sogar bis zur Wahl noch mal 4 Monate mehr, unproblematisch ist?

einfache antwort:
ja das dauert zu lange. das land ist an vielen stellen kaputt und schuld sind 16 jahre merkel.

#digitalistneuland #schwarzenull #esbleibtalleswieesist

gabs nicht einen eilantrag der negativ war?

Von der afd ja :kekw: