Nachrichten aus Deutschland

Weltgeschehen
#6202

Nur so ziemlich klein. Aber Grundlegend ja

#6203

wĂŒrde sogar so weit gehen, dass keine Landstraße (L*) eine Bundesstraße (B*) ist :thinking:

#6204

DafĂŒr findet man keine Worte mehr


RIP kleiner Mann.

#6205

Da ist sie wieder, die „Entzauberung“ von Rechtsextremen.

Wobei man sich tatsÀchlich die Frage stellen muss, wie ein Parlament in manchen ostdeutschen BundeslÀndern arbeitsfÀhig bleiben soll, wenn man nicht mal eine Zustimmung der AfD zu eigenen VorschlÀgen akzeptieren darf.

#6206

finde das hier viel spannender, um nicht zu sagen ekelhafter:

probleme im „stadtbild“


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#6207

„Je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stĂ€rker ist die AfD geworden.“

xdddddddddddddddddddddddddddddddd

Sorry, sind ja im Weltgeschehen. Fixed that statement:

„Je beschissenere Politik fĂŒr Deutschland von uns gemacht wurde, desto stĂ€rker ist die AfD geworden.“

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#6208

cxu will damit schon mal signalisieren, dass sie bereit wĂ€ren steigbĂŒgelhalter zu sein. es ist einfach nur ein trauerspiel

#6209

Warst du schon mal da? Glaube nicht dann wĂŒrdest du es zum Teilverstehen.

#6210

wo? was genau soll ich verstehen?

#6211

„Ob du schon mal in der Stadt Brandenburg warst?“, war wohl seine Frage.
Meine Spekulation: Anscheinend ist ihm die Stadt nicht „sauber“ genug.
Dunno. Ich finde Brandenburg unspektakulĂ€r, sogar langweilig, aber mir ist da nie was aufgefallen, dass da FlĂŒchtlinge ein Problem sind. Aber vielleicht klĂ€rt er uns auf, was er fĂŒr Erfahrungen gemacht hat.

#6212

Neubrandenburg - die Perle am Tollensesee - dĂŒrfte hier explizit nicht gemeint sein.

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#6213

Spannende Analyse bzw. Forschung zu potentiellem Rassismus in deutschen Gerichten.

#6214

HĂ€, ich dachte das sei verboten.

#6215

Sorry aber man hat die Verfassungsrichterwahl wegen einer rechten Kampagne im Internet abgesagt, wie kann man ĂŒberhaupt davon ausgehen irgendein Gericht sei neutral :smiley:

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#6216

HÀtte bei dem Sachverhalt allerdings unabhÀngig von der Herkunft der Beteiligten keinen anderen Ausgang erwartet.

Bin nur selten im Strafrecht unterwegs, meine Erfahrung ist allerdings, dass unabhÀngig von der Herkunft der Beschuldigten soviel eingestellt wird wie nur irgendwie möglich.

#6217

fyp

Ekelhaft, wie hier schon gesagt wurde.

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#6218

Auch eine wichtige sowie richtige Entscheidung. Nun muss aber auch hoffentlich bald die Bundespolitik tĂ€tig werden, dass es das Zeugnisverweigerungsrecht fĂŒr Sozialarbeit bald gibt.

#6219

Wird es nicht geben.

Bundesregierung lehnt Zeugnisverweigerung fĂŒr Fanprojekt-Mitarbeiter weiter ab

Erst im vergangenen August hat die Bundesregierung ihre Position im Zusammenhang mit einem Zeugnisverweigerungsrecht fĂŒr Fanprojekte bekrĂ€ftigt. In einer Antwort auf eine Anfrage der GrĂŒnen wurde auf der einen Seite das besondere VertrauensverhĂ€ltnis zwischen Fanprojekt-Mitarbeitern und Fans hervorgehoben.

Gleichwohl wird eine Erweiterung [des Zeugnisverweigerungsrechts] unter den Gesichtspunkten [
] einer effektiven Strafverfolgung und der mangelnden Vergleichbarkeit der Situation [
] abgelehnt. Antwort der Parlamentarischen StaatssekretÀrin Anette Kramme (SPD) vom 5. August

Bereits im vergangenen Jahr hatte die damalige Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken eine Erweiterung des Zeugnisverweigerungsrechts fĂŒr Sozialarbeiter in Fanprojekten aus denselben GrĂŒnden abgelehnt. In beiden FĂ€llen wurde auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verwiesen.

#6220

Prozess hat begonnen.

#6221

Ich kann das alles nicht mehr.