Nachrichten aus Deutschland

mein unqualifizierter Einwurf war nicht ganz ernst gemeint :)

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Haben ja noch einige auf meinen Kommentar reagiert. NatĂŒrlich sind Noten in Kunst und Musik auch quatsch. Aber in allen drei FĂ€chern gehört auch der Unterricht reformiert. Aber warum da anhalten? Eigentlich wissen wir, dass unser gesamtes Schulsystem veraltet und ĂŒberholt ist und auch, wie es besser gehen wĂŒrde. Wird halt nicht gemacht, weil Politik viel zu oft viel zu kurzsichtig ist und das hier auch LĂ€ndersache ist
 Außerdem hat uns das frĂŒher doch auch nicht geschadet, da mĂŒssen die Weicheikinder halt mal durch! Das zĂ€hlt ja irgendwie auch als Argument heute, wieso auch immer. Gut, ich schweife ab, wir denken ja alle in eine Ă€hnlich Richtung, wie ich so rauslese.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/gesetzentwuerfe-zu-neuregelung-der-sterbehilfe-scheitern-im-bundestag

wie man es in 2023 es nicht schafft, die leiden von menschen zu akzeptieren und deren wĂŒnsche zu respektieren. Das es sich nicht mal regeln lĂ€sst, ist dann das I-TĂŒpfelchen.

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IS Afghanistan anscheinend mit Hochdruck dabei im Ausland anschlagsfÀhig zu werden.

Gute und wichtige Sache, es kann nicht sein, dass man sich steuerfrei was an AirBnB dazu verdient und es aber nicht als Ferienwohnung deklariert sondern so tut als wÀre es eine normale Wohnung.

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Gewalt, verletzte Polizisten und SachbeschĂ€digungen: Zu Beginn des umstrittenen Eritrea-Festivals ist es am Samstag in Gießen zu den von Polizei und Stadt befĂŒrchteten Ausschreitungen gekommen. „Die Kollegen wurden massiv angegriffen, SteinewĂŒrfe, FlaschenwĂŒrfe, Rauchbomben“, sagte ein Polizeisprecher. 22 EinsatzkrĂ€fte seien verletzt worden. Er sprach von einer „sehr dynamischen Lage, die sich noch weiter entwickelt“.

Das Eritrea-Festival findet seit 2011 im hessischen Gießen statt. Bereits im vergangenen Jahr kam es zu Ausschreitungen zwischen Besuchern der Veranstaltung und Regime-Gegnern. Dem Verein, der das Festival alljĂ€hrlich veranstaltet, wird die Glorifizierung der eritreischen MilitĂ€rdiktatur vorgeworfen. Ein von der Stadt angestrebtes Verbot war vom Verwaltungsgericht kurzfristig gekippt worden.

war ja anders wild von den Szenen her auf Twitter, absolut beschÀmend

Kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen das das Festival weiterhin genehmigt wird.
Jedem sollte ja mitlerweile klar sein welches Ziel diese Veranstaltung hat.
Warum unterstĂŒtzen wir sowas?

Die Stadt will es nicht aber Verwaltungsgerichte ziehen die Verbote zurĂŒck, auf welcher Grundlage?

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Angeblich kann der Veranstalter des Festivals ja nichts dafĂŒr, dass in den Sozialen Medien zu Gewalt aufgerufen wird.
Außerdem seien die Sicherheitskonzpte völlig ausreichend. Deshalb go for it und abVahrt

Ah na dann ist ja alles ok.
Wieder schön Wasser auf die WindmĂŒhlen der Rechten.

Vielleicht sollte man sich mal davon lösen die Nazis bloß nicht zu triggern.

Nazis finden immer GrĂŒnde Nazis zu sein.

Vollkommen egal. Ich versteh trotzdem nicht wieso man ein Festival dieser Art zulÀsst.
Ich finde auch nirgendwo eine logische ErklĂ€rung dafĂŒr. Warum unterstĂŒtzt das deutsche Rechtssystem eine MilitĂ€rdiktatur in Eritrea ?
Sind die Menschen die solche Verbote vollkommen weltfremd oder gibts ne rechtliche Grundlage dafĂŒr?

Problem ist ja nicht, dass man „Nazis“ triggert, sondern dass OttonormalwĂ€hler AfD wĂ€hlt, weil es so ja nicht weiter gehen kann

Das deutsche Rechtssystem unterstĂŒtzt in erster Linie die Eigentumrechte und Gewinnerzielungsabsichten des Hallenbetreibers. :man_shrugging:

Abgesehen von der direkten Umgebung des „Festivals“ wars aber relativ entspannt. Das dumm formulierte Statement des Pressesprechers der Polizei da, ist natĂŒrlich Wasser auf den MĂŒhlen von Parteien, die vor paar Jahren noch im Bundestag zur UnterstĂŒtzung des Regimes dort aufgerufen haben.

Wenn ich dafĂŒr 1000 Polizisten abstellen muss denke ich sollte man ĂŒber darĂŒber nachdenken ob diese Veranstaltung wirklich laufen lassen sollte 


Meine Gießener Quellen haben mir berichtet, dass heute gar nichts entspannt lief.

Im direkten Umfeld des „Festivals“ nicht, ansonsten schon. Deswegen war das oben geteilte Pressestatement ziemlich dĂ€mlich, weil dort die Polizei suggiert, dass es im gesamten Stadtgebiet gefĂ€hrlich sei. Das Statement sollte nur dazu aufrufen, nicht mit dem Auto zu kommen, damit es keine unnötigen Staus gibt, die potentielle Polizei- / Rettungsfahrten blockieren. Das hat die Polizei im Nachinein auch mehrfach klargestellt, weil sie wahrscheinlich selbst gemerkt gaben, dass das Statement so fail war. Dazu muss man wissen, dass es aktuell aufgrund einiger Baustellen immer Stau gibt. Ansonsten war nix wildes außerhalb des direkten Umfeldes zu verzeichnen.

LG aus GI

Na dann ist ja alles ganz ok gelaufen und Fail des Tages war natĂŒrlich die Polizei.

Das Statement war fail. Die Polizisten auf der Straße hatten bei schwieriger Lage gut gehandelt.

Toll war das natĂŒrlich trotzdem nicht, aber es war eben auch kein flĂ€chendeckender Ausnahmezustand.

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Streichung von Elterngeld bei Gutverdienern erst fĂŒr Geburten ab Januar 2024

Wer bereits Elterngeld bezieht, hat auch weiterhin Anspruch darauf. Das stellte Familienministerin Paus klar. Trotzdem soll es beim Elterngeld schnell gehen: Der Bundeshaushalt soll im Dezember beschlossen werden, die Streichung des Elterngeldes fĂŒr Wohlhabende gilt dann schon ab Januar.

Geht aber schnell das ganze

ist ja auch der haushalt fĂŒr 2024
:man_shrugging: