Trotzdem wollte es doch die Ampel verändern oder anpassen. (Hat sie doch auch, oder?)
Und es ging mir vor allem um den Punkt wo die Ampel, mit vermutlich ungeliebten Mitteln, versucht hat, die Bevölkerung vorzubereiten. Mir ist da nicht viel eingefallen und wenn man das Gesetz jetzt der Groko zuschreibt, fällt das ja auch noch weg
man hat die tollen marktlösungen jetzt mal probiert und es funktioniert nicht wie gedacht, weil, wunder oh wunder, menschen keine perfekten marktteilnehmer wie in der wiwi-1 vorlesung sind.
Eine sehr erfreuliche Entwicklung bzgl. der Wärmepumpen in D.
Leider finde ich nirgends die zitierten Studien, die belegen sollen, dass ältere Autos an mehr Unfällen beteiligt seien. Zumal man dann natürlich auch das Alter mitkontrollieren müsste und schauen sollte, ob das nicht eher die erklärende Variable ist.
Finde ich irgendwie nicht so gut bzw. ich denke, dass man dadurch atm mehr Anreize schafft, dass sich Menschen eher wieder ein neueren Wagen holen anstatt mit dem älteren (über 10 Jahre) weiterzufahren. Der TÜV-Chef sei dafür :) Welch Überraschung.
traurig traurig. Aber passt ja zur allgemeinen Entwicklung im Land bzw. in der Welt.
€:
passend dazu:
passend zum thema:
habe das video noch nicht gesehen, kam ja auch gerade erst raus, bin aber großer fan der simplicissimus videos.
geht immer.
Musste auch bei dem Merz-Video paar mal lachen, was wir uns da rangewählt haben 
Im Prinzip hätte ich sogar nichts dagegen… Aber dann sollen sie die TÜV Kosten halbieren :-)
Knapp ein Jahr nach dem Eklat um rassistische Gesänge zum Party-Hit «L’amour toujours» in einer Bar auf Sylt sind die Verfahren überwiegend eingestellt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Flensburg mit. Mehrere Gäste der Pony-Bar in Kampen sollen im vergangenen Jahr «Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!» in der Pony-Bar in Kampen gesungen haben, deswegen wurde unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände ließen nach Abschluss der Ermittlungen den zweifelsfreien Rückschluss zu, dass eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten, hieß es.
staatsanwaltschaft:
Ausländer raus! Deutschland den Deutschen!" erfülle nicht den Straftatbestand
„Es reicht nicht aus, allein die Parole ‚Ausländer raus‘ zu rufen, sondern es sind besondere Umstände dafür erforderlich“, sagt der Flensburger Oberstaatsanwalt Thorkild Petersen Thrö zu dem eingestellten Verfahren: „Wenn so etwas im Rahmen eines rechten Aufmarsches geäußert wird, mit klassischem Hitlergruß verbunden, dann könnte man davon ausgehen, dass das dann volksverhetzend ist.“
kannste keinem erzählen 
als meme gemeint damit endlich auch im echten leben angekommen
ist (wie so ziemlich alles) umstritten. die einen gerichte sehen eine strafbare handlung allein in der äußerung, andere wiederum verlangen nach „weiteren begleitumständen“.
LTO hatte nach dem Sylt-Vorfall den renommierten Strafrechtler Prof. Dr. Matthias Jahn um eine juristische Einschätzung gebeten. Jahn sagte: „Einige Oberlandesgerichte sehen als möglich an, dass die aus einer größeren Personengruppe heraus gegrölte Parole ‚Ausländer raus‘ den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Dies wird als grundsätzlich dazu geeignet angesehen, zum Hass aufzustacheln und zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung aufzufordern. Eine unmittelbare Aktion braucht nicht beabsichtigt zu sein.“
Der Strafrechtsexperte wies jedoch auch darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht bei der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch in seiner Meinungsfreiheitsjudikatur deutlich restriktiver entscheide: „Es geht für die Parole ‚Ausländer raus‘ nur beim Hinzutreten weiterer Begleitumstände von einem Angriff auf die Menschenwürde aus. Diese Umstände müssen jetzt über die kurze Video-Sequenz hinaus durch die zuständigen Strafverfolgungsbehörden ermittelt werden, denn ein Anfangsverdacht besteht.“
Ist das dann im Fußballstadion auch ok oder wie?
Fussballstadion so wieso rechtsfreier raum. Da ist alles erlaubt
Und genau deswegen brauchen diese Leute direkt ne Backpfeife
wäre das in dresden bei einem volksfest gewesen, wären alle zu 30 jahren haft verurteilt worden.
Oder die besten Kandidaten für Lokalpolitik
oder auch schon in der lokalpolitik vertreten
Aber nicht von sächsischen Richtern 