Nachrichten aus Deutschland

stimmt, der demo tourist muss ja auch von demoa a zu demo b kommen

Finde btw die vorübergehende Beschlagnahme zur Untersuchung von dem Ding nicht weiter ungewöhnlich und auch nachvollziehbar, dass die Behörden wissen wollen, was das Ding kann und welche Gefahren möglicherweise von dem Teil ausgehen. Die Art und Weise, wie sich als Polizei versucht rauszureden, ist natürlich bestenfalls peinlich-komisch und je nach Lesart ziemlich bedenklich.

Ich glaube die Demonstrationsfreiheit gilt nicht für Busse.

4 Like

Bin mal gespannt wie das weiter geht. Würde schon sagen, dass der BGH zu Künast tendiert und hoffe der EUGH entscheidet auch in diese Richtung bei dem Fall aus Rumänien.

In dem Video erklärt Herr Jun auch noch mal, dass das sehr wohl möglich ist, dass die KI solche Bilder erkennen kann.
Sie hatten chatgpt drei Bilder gegeben und chatgpt sollte entscheiden, welches Bild hochgeladen werden kann, welches Bild nicht hochgeladen werden kann und bei welchem Bild ein Mensch drüber schauen muss.
Die Argumentation der Anwälte war nämlich, dass das nicht möglich sei, dass die KI das erkennt.

In einem anderen Video erklärte Herr Jun auch, dass der BGH denen einen „Tipp“(?) gegeben hat, dass ggf. auch die DSGVO greifen würde und dort der Schadensersatz anders geklärt ist, als nur durch die DSA.

Zusammenfassung

Das müsste das andere Video dazu gewesen sein: https://youtu.be/1gvCAoOllgc?si=luWYlsnJTcwoWhd7

Da kriegst du auch die Krise, wenn man liest dass die Opfer vom Staat wohl nicht gut genug geschützt werden vor ihren Tätern und sie aus Angst keine Aussage machen wollen…

1 Like

Remmo Clan und Berliner Justiz, gehen quasi Hand in Hand durchs Märchenland.

2 Like

Streng genommen müsstest du da wahrscheinlich 40-50 Menschen in Zeugenschutz nehmen, damit sich die Opfer bei der Aussage sicher fühlen.

Das stimmt natürlich und ist nicht möglich.

J.D. Vance: Mathias Döpfner nennt Rede »inspirierend« - DER SPIEGEL

Trump Tweet, in dem er für Döpfner als Kanzler wirbt in 3…, 2…, 1…

Ein Vollidiot nennt die Rede eines anderen Vollidioten inspirierend. News wert?

Achja, der Döpfner, der alte Steuerhinterzieher. Klar das Verbrecher zusammenhalten

Nach Angaben des ARD-Terrorismusexperten Michael Götschenberg erfolgte die Festnahme am Hauptstadtflughafen BER. Demnach wollte der verdächtige Tschetschene ausreisen, um sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ anzuschließen, sagte Götschenberg bei tagesschau24 . Es sei möglicherweise ein Anschlag mit einem Messer oder mit Sprengstoff geplant gewesen. Ziel könnte den Angaben zufolge die israelische Botschaft in Berlin gewesen sein. Dass der 18-Jährige am Flughafen festgenommen wurde, deute darauf hin, dass er den mutmaßlichen Anschlagsplan aufgegeben haben könnte.

Glück gehabt

Der Artikel ist auf jeden Fall wild geschrieben

Am Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin-Mitte ist ein Mann schwer verletzt worden. Er kam in ein Krankenhaus, wie die Polizei auf der Plattform X mitteilte. Nach einem Bericht der B.Z. wurde der Mann von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen, der Täter ist auf der Flucht. Rettungskräfte betreuten mehrere Zeugen der Tat, Ermittlungen wurden eingeleitet.

Besser? :pika:

Edit

Nach der Attacke auf einen 30-jährigen spanischen Touristen im Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals in Berlin steht die Identität des mutmaßlichen Angreifers fest: Es handelt sich um einen 19 Jahre alten anerkannten Flüchtling aus Syrien, der in einer Geflüchtetenunterkunft in Leipzig leben soll. Das bestätigte die Berliner Staatsanwaltschaft.

Die Berliner Staatsanwaltschaft geht beim Messerangriff auf einen Touristen am Holocaust-Mahnmal von einem antisemitischen Hintergrund aus. Der gestern festgenommene Verdächtige habe nach bisherigem Erkenntnisstand das Ziel gehabt „Juden zu töten“, teilte die Polizei mit.

1 Like

Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich nach SPIEGEL-Informationen um Wassim al-M., einen 19 Jahre alten anerkannten Geflüchteten aus Syrien.

M. kam nach Angaben aus Sicherheitskreisen als unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter nach Deutschland, nach seiner Ankunft kümmerte sich zunächst das Jugendamt Leipzig um ihn. M. wurde im Oktober 2023 als Flüchtling anerkannt. Er soll angegeben haben, in Syrien von Assad-Kräften festgenommen und gefoltert worden zu sein. Zuletzt lebte er in einer Geflüchtetenunterkunft in Leipzig, entsprechende Berichte der »Bild«

-Zeitung und des »Tagesspiegels« bestätigte die Berliner Staatsanwaltschaft. Demnach soll es auch bereits Ermittlungen in der Unterkunft in Leipzig gegeben haben.

Der 19-Jährige soll den Ermittlern zufolge den Tatort bewusst ausgewählt haben. »Bei der Festnahme führte der 19-Jährige in seinem Rucksack einen Gebetsteppich, einen Koran, einen Zettel mit Versen aus dem Koran, versehen mit dem gestrigen Datum, und die mutmaßliche Tatwaffe mit sich, was auf eine religiöse Motivation hindeutet«, heißt es: »Der Beschuldigte soll einen klaren Eindruck gemacht haben und kooperativ gewesen sein. Ob eine psychische Erkrankung vorliegt, ist Gegenstand der Ermittlungen.«

opfer nicht mehr in lebensgefahr.

Zum Glück ist auch nicht mehr passiert, aber passende Wahlwerbung kurz vorm Sonntag :pika:

update:

Im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Anschlagsplanung eines 18-Jährigen hat die Polizei in Potsdam mehrere Durchsuchungen durchgeführt und fünf Personen in Gewahrsam genommen. Es seien mehrere Objekte durchsucht worden, auch Fahrzeuge in Potsdam. „Im Zuge der Maßnahmen wurden fünf Personen in Gewahrsam genommen“, so die Sprecherin. Nähere Angaben dazu und wie die Personen mit dem verdächtigen 18-Jährigen möglicherweise in Verbindung standen, machte sie mit Verweis auf die Ermittlungen jedoch nicht.

[…]

Die Einsatzkräfte entdeckten am Vormittag einen Gegenstand, der später abtransportiert wurde. Nach Informationen des ARD-Experten Götschenberg ergab die Untersuchung, dass es sich dabei um eine unkonventionelle Sprengvorrichtung gehandelt habe.

Die Polizei äußerte sich noch nicht konkret dazu. Sie evakuierte das Wohnhaus im Süden Potsdams und angrenzende Gebäude.

[…]

Der Festgenommene soll nach Informationen des ARD-Terrorismusexperten Mitglied einer offenbar dreiköpfigen Gruppe gewesen sein. Die beiden anderen Männer haben demnach Deutschland verlassen, um sich in Somalia einem Ableger der Terrormiliz IS anzuschließen. Der jetzt Festgenommene wollte den beiden anderen offenbar nach Somalia folgen, um dort für den IS zu kämpfen.

Die Polizei durchsuchte nach Angaben Götschenbergs Wohnungen der drei Verdächtigen, um den Verdacht auf einen geplanten Anschlag zu erhärten. Als vierte Person hätten die Sicherheitsbehörden einen Syrer im Visier, der bisher jedoch nur als Zeuge geführt werde. Der Hinweis auf die Verdächtigen sei, wie in der Vergangenheit auch schon häufig, von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen, der die deutschen Sicherheitsbehörden gewarnt habe.

wenn ich es gerade lese: ich bin gespannt, wann trump gewisse gegenleistungen für etwaige geheimdienstinformationen haben will.

1 Like

Jedes Mal, kann der deutsche Narichtendienst eigentlich auch was alleine verhindern?

1 Like

Können, also von technischer Ausstattung und Kompetenz her, kann er das schon.

Er darf es nur nicht.

Sollte Trump auf nachrichtendienstlicher Ebene den Austausch kürzen oder einstellen, dann steht Europa eine kompliziere Zeit in der Terrorabwehr bevor.

Um das ganze mal ohne Panik zu formulieren