Krieg in der Ukraine

Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der möglichen Auswirkungen des Kriegs auf die Europäische Union stärkt die Bundesregierung im Energiebereich Krisenvorsorge - kurz - und mittelfristig. Ziel ist es, die hohe Abhängigkeit von russischen Importen bei fossilen Erngieträgern zu überwinden

gibt’s das auch als PDF? #digitalisierung

solange es keine großen langfristigen Speicher für erneuerbare Engergien gibt, können wir noch so viel Wind/Sonnenkraftwerke haben… Wenn grad nicht genug Sonne/Wind gibt, können wir ja nicht einfach aufhören zu arbeiten/waschen/laden was auch immer…

Die 5000 Helme sind wohl schon ein guter Gag im Ausland. Die Polen bezeichnen das ganze als Witz und dass das nicht alles sein kann was Deutschland macht. Einfach nur traurig :smiley:

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Habe vorhin einen Tweet gelesen, dass man wohl nun doch plant 400 RPGs an die Ukraine zu liefern. Ob das tatsächlich stimmt weiß ich nicht, aber sofern es stimmt, scheint der Druck dann doch Wirkung zu zeigen.

Wäre dann zwar nicht direkt von Deutschland, aber Deutschland muss das wohl freigeben und damit könnte man sagen es kommt von Deutschland. Wird im Tweet weiter unten auch erklärt.

Wobei die Helme explizit angefragt wurden btw :D

sowie auch westen die wir nicht liefern konnten :>>

So wie ich das verstanden habe, wurde neben Helmen auch Schutzwesten und Nachtsichtgeräte angefragt. Aber außer den Helmen hat die Bundeswehr nix übrig. Daher gibt’s nur die Helme. Sagte Lambrecht iirc im TV, kann den Beitrag aber gerade nicht finden -_-

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ist nicht so wichtig

muss auch nochmal erwähnt werden, die Eidgenossen - wow

Die Einheit Europas wird durch Desinformation gezielt geschwächt und alles, was dem Pöbel auffällt, ist, dass Deutschland nur Helme liefert.

siehe Suisse Secrets

bzgl SWIFT:

Deutschland weiterhin gegen Swift-Ausschluss

Alleinig Deutschland lehnt den Swift-Ausschluss noch ab. In Litauen demonstrierten mehrere Dutzende Menschen gegen Deutschlands Position. Rund 100 Personen versammelten sich litauischen Medienberichten zufolge am Samstag vor der deutschen Botschaft in Vilnius. Auf Plakaten forderten sie Deutschland auf, seine Vorbehalte gegen den Ausschluss Russlands aus Swift aufzugeben. Viele Demonstranten trugen ukrainische und litauische Flagge, wie im Internet veröffentlichte Bilder zeigen.

Zuvor hatte auch Ungarn Sanktionen noch nicht zugestimmt. „Es gibt bereits fast die volle Unterstützung der EU-Länder, Russland von Swift abzukoppeln“, sagte Selenskyj vor Ungarns Zustimmung in einer im Netz veröffentlichten Videobotschaft. „Ich hoffe, dass Deutschland und Ungarn den Mut haben werden, diese Entscheidung zu unterstützen.“

Auch Zypern hat mitgeteilt, das Sanktionsinstrument zu unterstützen. Finanzminister Konstantinos Petrides stellte klar, sein Land werde einer solchen Entscheidung nicht im Wege stehen. „Im Namen der Einheit der EU und der Solidarität mit dem ukrainischen Volk hat Zypern KEINEN Einspruch gegen EU-Sanktionen erhoben, einschließlich des Ausschlusses Russlands aus Swift“, schrieb er auf Twitter. „Alles ist auf dem Tisch.“ Zypern ist als Finanzplatz mit besonders engen Beziehungen zur russischen Oligarchie bekannt.

Auf der Plattform Change.org verbreitet sich derzeit eine an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtete Petition, den Swift-Ausschluss Russlands zu unterstützen. „Jetzt ist nicht die Zeit für Appeasement-Politik und Zurückhaltung, sondern die Zeit, einheitlich und stark eine vereinigte Front gegen Russland zu zeigen. Und dazu gehören massive Sanktionen“, heißt es im Text der Petition, die bislang knapp 50.000-mal unterzeichnet wurde.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigte die bisher beschlossenen Sanktionen des Westens. Das „schärfste Schwert“ sei tatsächlich das Blocken der russischen Banken gewesen, sagte Dürr im Bayerischen Rundfunk. „Bei Swift ist die Sache komplizierter, da geht es auch um die Frage, inwieweit noch Rechnungen bezahlt werden können.“ Ob und wann auch Swift auf den Tisch komme, lasse sich derzeit nicht sagen, sagte Dürr weiter. „Auch Herr Putin sagt ja nicht, was er vorhat“, sagte der FDP-Fraktionschef im BR. „Wenn wir den Eindruck hätten, dass Swift das schärfste Schwert wäre, dann würden wir es ziehen, aber so ist es leider nicht.“

Der Ausschluss von Swift gilt als schärfstes Sanktionsinstrument gegen Russland. Damit würden russische Banken vom globalen Finanzsystem abgeschnitten. Das gilt auch für Zahlungen in das Land hinein, etwa deutsche Zahlungen für den russischen Gasexport. Die Bundesregierung befürchtet Heiz- und Stromknappheit im Fall der Maßnahme. Zudem begründete Außenministerin Annalena Baerbock den bisherigen Verzicht auf sie damit, dass die erlassenen Sanktionen gegen russische Banken zielgenauer seien.

Hier auch noch ein Artikel (SZ)

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Jooooonge :smiley:

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Die kommen wohl aus den Niederlanden, haben ursprünglich mal uns gehört und deswegen brauchen sie unser ok dafür, was sie jetzt bekommen haben. Bleibt also bei 500 Helmen und nem blau gelben Brandenburgertor

Unsere Bundeswehr ist doch auch in einem absolut schlechte Zustand. Wundere mich dass wir 5000 Helme haben tbh

Klitschko hat heute auch nochmal klar gemacht… Wer ab 17 Uhr auf den Strassen ist, ist ein Feind… Weil sich Russische Schläfer darunter befinden könnten etc etc.

mich würde die regierung schon beeindrucken, wenn deutschland alle zahlungen an russland beenden würde, auch wenn es uns sehr weh tun würde. man könnte ja dann die steuergelder nehmen, die man sonst zum fenster rauswirft und die kosten damit etwas abfedern.

ist zwar nicht putin aber würde auch diesem gerhard schröder alle zahlungen, die aus deutschland kommen streichen… so einen vaterlandsverräter sollte man ordentlich bluten lassen

naja immerhin. scholz soll sich dennoch eier wachsen lassen und selbst was hinschicken. die ukrainer wollen kämpfen und haben die chance den russen die hölle heiß zu machen… mit geeigneten waffen.

Mal gucken, wie Putin das so findet :!