China auch mal wieder mit typischen China-Moves wenn es um Kriege oder so geht. Da hatte ich wohl zu Unrecht mal etwas Hoffnung in die chinesische Regierung.
China hat sich gegen einen Ausschluss Russlands aus der Gruppe der großen Wirtschaftsmächte (G20) ausgesprochen. Auf dem G20-Gipfel im November auf der indonesischen Insel Bali solle es auch vor allem um wirtschaftliche Themen gehen. Das Treffen solle „nicht politisiert“ werden, sagte Außenminister Wang Yi nach Angaben des Pekinger Außenministeriums im Gespräch mit seiner indonesischen Amtskollegin Retno Marsudi in Tunxi in der südostchinesischen Provinz Anhui. Er unterstrich damit Chinas Wunsch, den Ukraine-Krieg nicht in den Mittelpunkt des Treffens zu rücken.
Vor dem Hintergrund von Diskussionen unter G20-Staaten, Russland aus dem illustren Kreis auszuschließen, sagte Wang Yi, 2alle Mitglieder sind gleichberechtigt und niemand hat die Macht, die G20 zu spalten".
China will sich im Ukraine-Konflikt nicht auf die Seite der Europäischen Union stellen. „Niemand sollte andere zwingen, sich für eine Seite zu entscheiden“, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian. „Einen simplistischen Ansatz von Freund und Feind zu wählen, ist unklug. Und eine Mentalität des Kalten Krieges und der Konfrontation der Blöcke sollte abgelehnt werden.“ Die chinesische Regierung reagierte damit auf Warnungen der Europäer und Amerikaner, Russland keine materielle Unterstützung zu leisten oder Sanktionen des Westens zu umgehen.
China verfolge eine „unabhängige Außenpolitik“, sagte der Ministeriumssprecher. Man arbeite daran, die Lage in der Ukraine zu entspannen und fördere die Friedensgespräche „auf unsere Weise“. Sein Land lehne auch Sanktionen ab
China gibt den Vereinigten Staaten die Schuld am Ukraine-Krieg. „Als Schuldige und führende Anstifter der Ukraine-Krise haben die USA die NATO in den letzten zwei Jahrzehnten nach 1999 zu fünf Runden der Osterweiterung veranlasst“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, bei einem täglichen Briefing vor Reportern. „Die Zahl der NATO-Mitglieder ist von 16 auf 30 gestiegen, und sie haben sich mehr als 1000 Kilometer nach Osten bewegt, in die Nähe der russischen Grenze, und Russland Schritt für Schritt an die Wand gedrängt.“
China sagt zwar, dass es in dem Konflikt nicht Partei ergreift, hat aber eine „grenzenlose“ Partnerschaft mit Moskau ausgerufen und weigert sich, die Invasion zu verurteilen. Die Regierung lehnt Sanktionen gegen Russland ab und verbreitet russische Desinformationen über den Konflikt.
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