Deutsche Politik

wer?

unabhängig davon: so sehr ich habeck als politiker schätze, irgendwie geht das mmn bei den grünen gerade in die falsche richtung. kann gar nicht genau sagen warum. aber der weg zur „volkspartei“ aka spd 2.0 fühlt sich nicht richtig an. wirkt alles sehr beliebig und austauschbar.

Die Grünen haben sich in der Regierung leider von all ihren Inhalten verabschiedet. Den Prozess führt man scheinbar weiter fort.

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Das schon seit 1998.

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Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel soll nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) Kanzlerkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl 2025 werden. Darauf haben sich Weidel und ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla bei einem Vier-Augen-Gespräch in dieser Woche geeinigt. Anfang Dezember sollen die Gremien der Partei, also der Bundesvorstand und die Bund-Länder-Konferenz, über die Personalie abstimmen. Im Januar folgt der Parteikonvent. Im März soll die 45-Jährige dann offiziell auf dem Bundesparteitag der AfD von den Delegierten gewählt werden.

Wie mehrere AfD-Landesvorsitzende dem RND bestätigten, soll Chrupalla zugunsten seiner Co-Parteichefin auf eigene Ambitionen verzichtet haben. Die beiden seien aber übereingekommen, den Bundestagswahlkampf der in Teilen rechtsextremen Partei gemeinsam bestreiten zu wollen.

Man Stelle sich 2026 weidel und Trump, eingeladen von Putin und orban beim neuen g4, alternative für eine neue Welt Gipfel, vor. Nebencharaktere wie meloni oder milei, vllt kommt ja auch bolsonro aus’m Ruhestand, sind Natürlich erwünscht.

Wenn’s nicht so traurig wäre, würde es sicher ne gute Schmieren-Komödie, mit Hauptrolle Adam Sandler oder so, ergeben

Host wäre wahrscheinlich elon Musk, das kann nur gut Werden

Werd erwachsen. Ist halt Realpolitik. Dann doch lieber Queen Sahra mit ihrer Kaderpartei, die keine Waffenlieferungen für Ukraine zur Bedingung für eine Koalition auf Landesebene macht. Endlich mal eine, die zu Ihren Werten steht!

Es stimmt einfach nicht. Man hat sich sowohl dagegen ausgesprochen Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen oder auch, was ich auch begrüße gegen die Forderungen der Union durchgesetzt (Pushbacks in Europa etc), was wohl ja auch der Grund war, dass Merz die Runde verlassen hat. Und man hat hier in der Regierung einiges für Ökologie getan oder auch amchen wollen. Selbst wenn es nicht richtig kommuniziert und umgesetzt wurde, aber das Heizungsgesetz war genau die Idee für eben jene Nachhaltigkeit oder die Unabhängigkeit vom Gas. Jetzt kann man sagen, dass es nicht genug ist und auch dass man in der Migration noch mehr machen kann, aber sie haben nicht wie die SPD unter Scholz eine derartige Kehrtwende gemacht. Kannst du dir echt nicht ausdenken , hauptsache dämliche Maximalforderungen von jemandem, der selbst nichts macht.

@so4p Oh nice, freue mich schon auf ihr Rumgeheule während der Elefantenrunden. Hoffe sie geht wenigstens früh, sodass die anderen Kandidaten mehr Redezeit bekommen.

Nicht auszuhalten die Frau.

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Der bodenständige hobbypilot und Millionär aus der mittelschicht gibt wieder sympathische interviews.

Aber in einem hat er mmn recht:

In einer aktuellen Rundmail an seine Anhänger wirft der CDU-Chef der FDP zudem vor, die Arbeit in der Bundesregierung zu torpedieren. Die Partei tue wirklich alles, um aus der Koalition geworfen zu werden: »Sie hält sich an nichts mehr, was die Ampelparteien vor knapp drei Jahren gemeinsam vereinbart haben.«

Die FDP widerspreche im Bundestag Gesetzen, die sie im Kabinett selbst mitbeschlossen habe, so Merz. Als Beispiel nannte der die letzte Rentenreform . Außerdem bringe das von ihr geführte Finanzministerium einen Haushalt in den Bundestag ein, dem »der Verdacht der Verfassungswidrigkeit erneut auf die Stirn geschrieben« ist.

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:D Damit wird er sich wieder so ins Knie schießen. Einfach herrlich wie er es wieder schafft sich seine Kanzlerschaft zu versauen. :D

Da kann auch Robby Habeck doch noch kanzler werden. : D

Gegen die FDP zu schießen, während sie wahrscheinlich nicht die 5% packen werden, ist Recht einfach. Sehe sicherlich anders aus, wenn die Prognosen anders wären.

wenn ich schon lese „und mahnt zu mehr Fleiß“, halt einfach die Fresse

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Vermutlich sind ihm zu den Grünen keine schlauen Geschichten mehr eingefallen.

Aber Recht hat er natürlich mit seiner Aussage.

besser kann man’s nicht sagen.

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Viel zu spät und längst überfällig.

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es wird aber nicht passieren. Nach 2 gescheiterten Verbotsverfahren gegen eine weit aus rechtsradikalere Partei wird sich keine Partei trauen ein offizielles Verbotsverfahren anzustoßen.

Das letzte NPD verbotsverfahren ist aber nur „gescheitert“, weil die Partei, zu dem Zeitpunkt, politisch zu unbedeutend war.

Mir ist bewusst weshalb beide Verbotsverfahren scheiterten und es ist auch völlig egal aus welchem Grund. Unterm Strich stehen 2 gescheiterte Anträge aus 2 unterschiedlichen Gründen.

Die Angst, dass ein 3. Verfahren aus einem 3. Grund scheitert ist halt nicht unberechtigt.

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Doch, irgendwie schon.

Nennen wir es nicht Angst, sondern „die Blöße geben“
Die AfD macht doch jetzt bereits erfolgreich Wahlwerbung damit, dass ein Verbotsverfahren im Gespräch ist. Ein solcher Schritt sollte gut überlegt und mit fundierten, juristischen Beweisen unterlegt sein.

Was sollte daran gut überlegt sein? Was hat eine Partei zu verlieren mit einem solchen Schritt? Keine Ahnung kann deine Ansicht nicht nachvollziehen.

Der Gewinn, wenn es erfolgreich ist, ist doch viel, viel größer als der Verlust, wenn es nicht erfolgreich ist.