Deutsche Politik

„Sanierungsfall Berlin“… wenn du als chefredakteur schreiben kannst, was du willst, weil du von deinen eigenen lesern intellektuell schon gar nichts mehr erwartest…

ich mein, jeder mensch im land könnte sich selbst ergooglen, dass das land zumindest finanziell im letzten jahrzehnt ganz gut saniert wurde…

dass gerade die union das ganze dann „sanieren“ soll, ist buchstäblich den bock zum gärtner machen…

Überzeugungen sind einigen halt wichtiger. Finde ich legitim.

berliner spd ist eben sehr eigen.

zugegebenermaßen bin ich persönlich der meinung, dass die spd mit der derzeitigen cdu überhaupt nicht koalieren sollte, auf gar keiner ebene. aber das ist nur meine meinung.

Glaube die SPD in Berlin könnte sich in der Opposition mal neusortieren. Aber gut, das Wahlergebnis war auch wieder undankbar. Kühnert macht noch 2 Jahre Olol Scholol und dann gönnt er sich den Vorsitz, wenn die Bundes-SPD in der Opposition hängt.

vs

Ich denke heuchlerisch ist da die passende Beschreibung.

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war einfach nur zu faul es rauszusuchen. danke :D

Was sie ja auch nach der Abstimmung zur Deutschen Wohnen enteignen gemacht haben, oh wait.

Weil das auch finanzierbar ist, oh wait.

Macht im Zusammenhang mit dem Zitat auch voll Sinn.

weil gerade immobilien nicht als gute sicherheit bekannt sind, mit der sich günstige kredite finanzieren lassen, oh wait.

Günstige Kredite in diesen Zeiten? oh, wait, davon abgesehen das diese Enteignung absolut nix ändert oder Probleme beseitigen würde, man könnte als Land auch über die Aktien einsteigen was weitaus billiger wäre, dafür müsste man aber Ahnung haben.

2,5% sind doch nicht schlecht?

hä was, das ist doch funktional fast das gleiche. nur, dass es halt wahrscheinlich nicht billiger sondern teurer wäre.

davon ab, bin ich nicht mal fan der enteignung. aber was du hier gerade über wirtschaftsthemen verzapfst ist halt kompletter humbug.

mal ganz davon ab, dass der staat sich sowieso alles leisten kann, für das politischer wille da ist, weil er das geld, was er ausgibt, nicht leiht, sondern erschafft

Ich bin nicht informiert, ob alle 3 Parteien angekündigt hatten, dem Ergebnis der Abstimmung zu folgen.
Davon abgesehen: Giffey war natürlich nicht dafür gewesen, aber die Abstimmung wurde nicht nach wenigen Tagen ignoriert, sondern es wurde vielleicht verzögert, indem das Gutachten beauftragt wurde. Jetzt kann sich die SPD natürlich einfach hinstellen, und die ganze Schuld der CDU zuschieben.

Das ist meiner Meinung nach aber etwas anderes, als zu sagen man hielte sich an eine Umfrage um dann in der ersten Abstimmung danach dagegen zu sein. Dann sollte man so ehrlich sein und direkt sagen, dass die Fraktion entscheidet und nicht die Basis.

Edit: Was ich sagen will: RRG war noch nicht an der Position, wo sie sich definitiv zum Volksentscheid hätte bekennen müssen

Woher kommt eigentlich deine Erkenntnis, dass wir eine Basisdemokratie seien?

In Deutschland als Land haben wir natürlich keine Basisdemokratie. Aber die SPD betont es gerne, dass sie wichtige Entscheidungen basisdemokratisch entscheiden. Wie hier nach der Umfrage zur Koalition mit der CDU in Berlin:

Es sei ein Triumph sozialdemokratischer Basisdemokratie gewesen, jubelte der Spandauer SPD-Politiker.

Hätte mich mehr gefreut, wenn das Votum negativ ausgefallen wäre, dann müsste ich die olle Giffey nicht mehr so oft sehen und hören.
Die würde auch im Notfall über Leichen gehen tbh.

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Giffey einfach die personifizierte SPD.

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Rummelt grade wieder bei Habeck

ist laut Aussagen wohl ein einmaliger Vorgang :D

Und weiter (bzw. nicht mehr weiter) gehts mit Palmer und den Grünen.

Überrascht mich, dass er jetzt abtritt. Also sein Auftritt war komplett absurd, aber dachte der ist mittlerweile aus Teflon über hält alles aus.

Hoffentlich ist die professionelle Hilfe nachhaltig.