Corona-Aufarbeitung im Bundestag droht zu scheitern | tagesschau.de
Welche Maßnahmen in der Pandemie waren richtig, was war falsch? Die Ampel hatte sich die Aufarbeitung fest vorgenommen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios können die Fraktionen sich bislang aber nicht auf einen Weg einigen.
Die SPD wolle die Corona-Zeit „parlamentarisch mit einem Bürgerrat und einer Kommission aus Bundestag und Bundesrat auf Augenhöhe aufarbeiten“, sagt Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios. „Davon konnten wir nicht alle Koalitionspartner überzeugen.“
Die FDP will ein etwas anderes Gremium wählen und eine „schnell handlungsfähige Enquete-Kommission des Bundestags“ einsetzen. „Stand jetzt gibt es dafür aber leider weiterhin keine ausreichende Bereitschaft bei den Koalitionspartnern“, sagt Christine Aschenberg-Dugnus, Parlamentarische Geschäftsführerin der Liberalen.
Aus der grünen Fraktion heißt es wiederum, dass „es bei FDP und SPD sehr unterschiedliche Vorstellungen gibt, wie man die Corona-Maßnahmen noch einmal näher betrachtet“, man selbst sei für viele Ideen offen.
Wichtige Sache aber wird wohl im Sande verlaufen das ganze leider.