Ein bitterer Moment: Applaus im UN-Menschenrechtsrat nach einer Abstimmung, bei der das wichtigste Menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen es abgelehnt hat, über Menschenrechtsverletzungen in China auch nur zu debattieren. 19 Neinstimmen, 11 Enthaltungen - nur 17 Ja-Stimmen. Damit war der Vorschlag westlicher Staaten, eine Debatte zu führen über den Bericht des UN-Menschenrechtsbüros zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang, vom Tisch.
Chinesische Delegationen, so erzählen Diplomaten in Genf, hätten vor der Abstimmung im Menschenrechtsrat gezielt die Vertretungen vieler Mitgliedsländer besucht. Und schon länger, so Wientzek, verbreitet Peking bei der UNO eine spezifisch chinesische Definition der Menschenrechte.
„Ich würde noch nicht sagen, dass die Vereinten Nationen komplett von China untergraben würden. Aber es ist klar, dass Chinas Einfluss gewachsen ist. Und was besonders beunruhigend ist, dass China durchaus Erfolge vorzuweisen hat in den Versuchen, das Narrativ zu verändern.“
