Kann aber auch einfach ein Schauspiel der bsw sein. Wenn die bsw auf den Wagenknecht Forderungen beharrt, müsste es Neuwahlen geben. Ob da die bsw, die dann ja „Schuld“ an den Neuwahlen hätte, besser abschneiden würde?
Und so kann sich Wagenknecht weiterhin als ultimative Friedenspartei hinstellen, dass es mit ihr keine US Raketen etc gibt.
Hm, ja natürlich kann es taktisches geplänkel sein um nicht den schwarzen Peter zu bekommen. Im Endeffekt könnten sie den, aber der CDU oder der SPD zuschieben.
„Die wollten keinen Kompromiss zum Thema Frieden eingehen!“, lässt sich einfach sagen.
CDU und SPD Wähler mögen das anders sehen, aber BSW Wähler und Sympatisanten könnten die vermeindliche Standhaftigkeit vielleicht sogar eher gut finden?
Insgesamt können die alle es aussitzen und warten bis sich eine bessere Gelegenheit ergibt. Thüringen hat keinen Automatismus, dass es zu Neuwahlen kommen muss. Die geschäftsführende Regierung bleibt einfach weiter im Amt, wenn kein neuer MP gewählt wird.
Bevor es zu Neuwahlen kommt glaube ich, dass der Voigt es zumindest mit einer Minderheitsregierung versuchen wird. Er könnte sogar den Kemmerich Move machen und stellt sich zur Wahl. Die AfD könnte entweder einen eigenen Kadidaten als Gegenkandidaten aufstellen und damit BSW, Linke und SPD dazu zwingen Voigt zu wählen oder selbst direkt einfach Voigt wählen.
Schauen wir mal was wird.
Sehr interessant. Ich hätte die Dynamik innerhalb des BSW ganz anders eingeschätzt. Sahra scheint nicht die absolute Kontrolle über die Partei zu haben.
Finde es doch amüsant zu lesen, wie nun auch die anderen der Bundespartei die Krise wegen dem Thüringen-Deal kriegen.
Und der Kampf zwischen Bundes-BSW-Spitze sowie Landesvorsitzender Wolf geht weiter.
ein treffen zwischen kretschmer und urban hat es ja schon gegeben…
muss das unangenehm sein für Kretschmann. Geil, dass das BSW wie erwartet die Demokratie stärkt!
Kretschmann als Juniorpartner. Der wird so vernichtet
relevant:
Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft Anfang Februar 2025 aus. Andernfalls ist das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl steht an.
aktuell bleibt eigentlich nur eine minderheitsregierung, was kretschmer, ebenso wie eine koalition mit afd oder der linken, bis jetzt immer ausgschlossen hat.
Wüsste gerne inwiefern das BSW die Demokratie stärkt. Eigentlich schaden sie der Demokratie, weil sie rumtrollen und Themen wie Frieden zwischen Ukraine und Russland sowie die Raketenstationierung mit reinbringen, obwohl das auf Landeseben vollkommen egal sein und die Landesregierung dort auch nichts machen kann.
Du kannst meiner Zarin diese Meinung nicht verbieten!!
- bsw war ironie
Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Nun will die CDU sich mit den Sozialdemokraten beraten. Die sächsische CDU will in der kommenden Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das erklärte der Generalsekretär der Partei, Tom Unger, nach der Sitzung des Landesvorstandes
Wie läuft die MP Wahl in Sachsen? Brauchen die auch im dritten Wahlgang eine echte einfache Mehrheit an Stimmen von Abgeordneten / Sitzen oder ist das wie ein Thüringen wo theoretisch eine Stimme reicht, wenn nur ein Kandidat antritt und der damit eine Mehrheit hat.
Er wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags in geheimer Wahl bestimmt. Wird ein zweiter Wahlgang benötigt, reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Kann mir nicht vorstellen, dass eine Minderheitsregierung funktioniert, bei der du zur Mehrheitsbeschaffung fortlaufend zwischen Pest und Cholera wählen musst.
/e: Okay, Grüne + Linkspartei + FW fangen in etwa das BSW auf (ein Sitz weniger). Na viel Spaß bei den Verhandlungen.
Es könnte also doch was mit der Minderheitsregierung in Sachsen werden.
In der man sich dann schön durch die Manege treiben lässt.
sehe es schon kommen: zweifelhafte Kompromisse oder kompletter stillstand. Die Bevölkerung pisst es an → afd gewinnt weiter an stimmen.
Kann man aber auch schwer vorwerfen…
Ka was man da machen soll
nicht AFD wählen :)
Glaube nicht, dass Kretschmer^^ afd gewählt hat, aber danke für den 500 iq tipp :)