Krieg in Israel

[Suelo_der_Boss]

@bolo

irgendwelche slogans

From the river to the sea

Einfach mal durchlesen. „Irgendwelche Slogans“ ganz ehrlich Bolo ist das das Niveau das du willst? Das hat weitaus mehr Bedeutung als du hier jetzt zugeben willst.

[bolo]

@Suelo_der_Boss

Einfach mal durchlesen. „Irgendwelche Slogans“ ganz ehrlich Bolo ist das das Niveau das du willst?

ist mir schon klar, dass der slogan eine geschichte in dem konflikt hat. ist mir persönlich halt wurscht und mir keine große diskussion wert.

[Jutze]

weirde Aussage Bro

[bolo]

könnt hier gern seitenlange diskussionen führen, ob irgendwelche slogans antisemitisch zu verstehen sind oder nicht (wobei sich in diesem fall übrigens auch deutsche gerichte ziemlich uneinig sind), während zehntausende menschen sterben und hunderttausende vom hungertod bedroht sind. nur halt ohne mich.

[Monk]

Du selber hast das Thema doch durch deine (!!!) Diskussion erst so groß gemacht? Du schreibst hier „ich will darüber nicht diskutieren“ aber bist der Einzige, der ständig versucht, den Slogan mit Halbsätzen oder Ablenkungen zu relativieren. Da darfst du dich nicht wundern, wenn man einen so klaren antisemitischen Spruch als genau das benennt.

Um nicht falsch verstanden zu werden: das hat nichts damit zu tun, ob man den Krieg im Gazastreifen befürwortet oder nicht. Man kann ja Kritik äußern, aber das kann man auch ohne Antisemitismus tun

[bolo]

du bist es, der hier deine „wahrheit“ als allumfassende wahrheit darstellen will.

Ob das Zeigen und Rufen der Parole strafbar ist, wird in Deutschland gerichtlich unterschiedlich bewertet. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied im August 2023, dass die Parole für sich genommen nicht strafbar sei, da sie weder zu Gewalt aufrufe noch das Existenzrecht Israels in Frage stelle: Die Deutung, dass damit ganz allgemein Freiheit und Gleichberechtigun in dem bezeichneten Gebiet gefordert werde, sei nicht ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Münster urteilte am 17. November 2023, dass die Parole keine strafbare Äußerung erkennen lasse und damit nicht als Einschränkung für die Versammlungsfreiheit dienen könne. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg urteilte am 17. Dezember 2023, dass die Frage einer grundsätzlichen Strafbarkeit der Parole offen bleibe. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschied im März 2024, dass die Stadt Frankfurt die Parole bei Demos erlauben muss. Der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs urteilte, dass die Parole nichts darüber aussage wie dieses Ziel erreicht werden solle. Es seien verschiedene Wege denkbar, dieses abstrakte Ziel zu erreichen. „Ob diese Wege politisch realistisch seien, sei dabei unerheblich, so die Kasseler Richter“. Das Oberverwaltungsgericht Bremen urteilte am 30. April 2024, dass die Parole sich als „weder als offensichtlich rechtmäßig noch als offensichtlich rechtswidrig“ erweise."

From the River to the Sea | Strafbarkeit

[Bumbumquietsch]

Es reicht jetzt.
@bolo, wenn du dich nicht äußern willst, dann halte dich auch raus.
@Monk, akzeptier das dann auch.

[Monk]

Ich hoffe dieser kurze Einwurf ist noch ok: Antisemitismus ist in Deutschland nicht zwangsweise strafbar, viel ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Zum Beispiel wenn der Holocaust als „Vogelschiss der Geschichte“ bezeichnet wird, würde man das wohl als antisemitisch bezeichnen, ohne dass die Aussage strafbar ist. Strafbar wird es erst, wenn daraus zum Beispiel eine „Volksverhetzung“ wird

[ra-hoch3]

Israel macht Hamas-Zerschlagung zur Bedingung für Waffenruhe in Gaza

Israel lehnt von Biden vorgeschlagene Waffenruhe ab und bindet eine Waffenruhe an die Zerstörung von Hamas, wie auch immer das gehen soll.

[Monk]

Wobei Israel nicht den gesamten Plan ablehnt. Den ersten Part, einen temporären Waffenstillstand, Rückzug aus bewohnten Gebieten und Austausch von Geiseln bzw Gefangenen würde Israel schon zustimmen, nach der ersten Reaktion von Netanjahu.
Aber nur das wird die Hamas halt nicht annehmen, die ja vor dem Beginn von Verhandlungen einen kompletten Rückzug und einen dauerhaften Waffenstillstand fordern

[bolo]

Israel-Gaza-Krieg: Armeesprecher stellt militärischen Sieg über die Hamas...

»Die Hamas ist eine Idee, sie ist eine Partei. Sie ist in den Herzen der Menschen verwurzelt. Wer glaubt, wir könnten die Hamas ausschalten, irrt sich«, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Mittwochabend dem israelischen Sender Channel 13. Es müsse eine Alternative für die Hamas auf politischer Ebene gefunden werden, um sie im Gazastreifen zu ersetzen, forderte Hagari in dem Interview weiter. Ansonsten werde die islamistische Terrororganisation weiter bestehen, mahnte er. Über die Zerstörung der Hamas zu reden, führe die Öffentlichkeit in die Irre.

wo hab ich das schon mal gehört?

Krieg in Israel

ich weiß nicht so richtig, was man erwartet hat. die hamas mit waffengewalt zu besiegen hat die letzten 30 jahre nicht funktioniert und wird es wahrscheinlich auch die nächsten 30 jahre nicht. die hamas ist eine idee und was dort gerade passiert - wie man es auch immer bewerten will - wird in der region nur zu noch mehr radikalität führen. und wenn es nicht die hamas ist, dann ist es eine andere, neue gruppierung. außerdem brauchen die rechtsextremen teile der israelischen reg…

[Trollface1337]

Klingt eventuell dumm aber ist halt ein „Problem“ der heutige Zeit. Natürlich kann man die Hamas mit Waffengewalt besiegen, dann müsste man aber dort alles und jeden restlos ausrotten. Ob das die Weltgemeinschaft mitmachen würde ist halt die Frage.

[bolo]

Anfang des Monats hat die New York Times über Folter in israelischen Gefängnissen berichtet. Einem Krankenpfleger aus dem Al-Shifa-Krankenhause, der im November festgenommen wurde, habe man eine heiße Metallstange in den Anus eingeführt. Daran seien auch schon Menschen gestorben. Ein im Dezember gefangen genommener LKW-Fahrer sei mit einem elektrischen Stuhl gefoltert worden.

Der in der Vergangenheit in Israel für rassistische Aufhetzung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilte, jetzt amtierende israelische Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben Gvir hat diese Berichte heute stolz auf Twitter bestätigt und, dass er diese Methoden gegen den Widerstand des israelischen Inlandsgeheimdienstes durchgesetzt hat. Jetzt fordert er die Einführung der Todesstrafe, um eine Überfüllung der Israelischen Gefängnisse zu verhindern.

link zu ben gvirs post auf x: x.com

@automatische Übersetzung

… Everything published about the abominable conditions of these vile murderers in prison was true.

Inside the Base Where Israel Has Detained Thousands of Gazans

Mr. al-Hamlawi, the senior nurse, said a female officer had ordered two soldiers to lift him up and press his rectum against a metal stick that was fixed to the ground. Mr. al-Hamlawi said the stick penetrated his rectum for roughly five seconds, causing it to bleed and leaving him with “unbearable pain.”

A leaked draft of the UNRWA report detailed an interview that gave a similar account. It cited a 41-year-old detainee who said that interrogators “made me sit on something like a hot metal stick and it felt like fire,” and also said that another detainee “died after they put the electric stick up” his anus.

Mr. Bakr also said he was forced to sit in chair wired with electricity, sending a current pulsing through his body that made him pass out. After more than a month in detention, Mr. Bakr said, the officers seemed to accept his innocence. Early one morning in February, Mr. Bakr was put on a bus heading to Israel’s border with southern Gaza: After a month of detention, he was about to be released.

Doctors serving at Sde Teiman who spoke to The Times said they were also told not to write their names on any official documentation and not to address each other by name in front of the patients. Dr. Donchin said that officials feared they could be identified and charged with war crimes at the International Criminal Court.

[K_Ramasow]

Krank

[overkill]

Ich wills mir gar nicht durchlesen ehrlich gesagt. Ich hoffe irgendwie, dass man damit nun sämtlichen Kredit international verspielt hat isoliert wird.

[bolo]

15 Richterinnen und Richter sitzen am höchsten Uno-Gericht in Den Haag. In einem mit Spannung erwarteten Rechtsgutachten haben sie nun die israelische Siedlungspolitik scharf verurteilt. Die Besiedlung der besetzten palästinensischen Gebiete verstößt nach ihrer Auffassung gegen internationales Recht. Israel mache sich faktisch der Annektierung schuldig, stellt der Internationale Gerichtshof in Den Haag fest.

Höchstes Uno-Gericht erklärt Israels Siedlungspolitik für illegal

/edit:
Das Gericht hat unter anderem auch festgestellt, dass Israels Politik in den besetzten Gebieten gegen Artikel 3 der UN-Rassendiskriminierungskonvention verstößt, der sich mit Rassentrennung und Apartheid beschäftigt. Damit hat der ICJ u.a. jetzt gerichtlich die Position vieler globaler NGOs zur Charakterisierung der Besatzung bestätigt.

… For this reason, the Court considers that Israel’s legislation and measures constitute a breach of Article 3 of CERD"

Article 3: States Parties particularly condemn racial segregation and apartheid and undertake to prevent, prohibit and eradicate all practices of this nature in territories under their jurisdiction.

[ra-hoch3]

https://www.politico.com/news/magazine/2024/07/19/gaza-hospitals-surgeons-00167697

Eine Gruppe von US Pflegekräften und Ärzten erzählen was sie in Gaza erlebt haben.

[Trollface1337]

Menschen sind einfach nur abartig

Israel: Mindestens zwölf Kinder und Jugendliche sterben bei Raketenangriff...

[K_Ramasow]

Ich glaube die Hisbollah manövriert sich da gerade in eine Situation, die sehr hässlich für sie werden könnte.

[MrRaboto]

Ich glaube nicht, sie legen sich doch bewusst mit Israel an, sind auch um die 100k Soldaten mit teilweise guter Ausrüstung sponsered by Iran?