Not sure wie man das bewerten soll
gibt auch Rechte anderer Nationalitäten in Deutschland. Allen voran Deutsche.
Ist jetzt halb OT, aber frage mich manchmal, was DE fähig wäre aufzurüsten, wenn wir es müssten. Ob uns da unsere starke Wirtschaft zu Gute kommt, oder ob das im Endeffekt nichts bringt. DE wird im Ausland häufig als „Sleeping Giant“ gesehen. Von wegen: Wenn sie wollen würden, dann…
Aber kA, was da dran ist. Hat da jemand ein bisschen knowledge? Höre immer nur wieder, dass die Bundeswehr sehr schlecht geredet wird.
Liegt das Vermögen der zwei überhaupt in der EU?
- Bundespolizei will Rechtsextremisten an Ausreise in den Krieg hindern
11.56 Uhr: Schon seit Beginn der Eskalation des Ukraine-Konflikts achtet die Bundespolizei verstärkt darauf, mögliche Ausreisen deutscher Rechtsextremisten in das Gebiet zu verhindern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Innenpolitikerin Martina Renner (Linke) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden war die große Mehrheit der deutschen Rechtsextremisten in dem Konflikt zuletzt prorussisch orientiert. Eine Ausnahme bildete demnach die rechtsextreme Kleinpartei Der III. Weg, die Sympathien für ukrainische Nationalisten erkennen ließ.
In der Antwort der Bundesregierung heißt es: »Bezüglich der mutmaßlichen Beteiligung deutscher Rechtsextremisten an Kampfhandlungen extrem rechter paramilitärischer Einheiten liegen der Bundesregierung derzeit keine verifizierten Erkenntnisse vor, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechtsextremisten tatsächlich in die Ukraine oder nach Russland ausgereist sind, um dort aktiv an Kampfhandlungen in den genannten Gebieten teilzunehmen.«
Das Bundesinnenministerium führte weiter aus: »Aufgrund des gegenwärtigen Konflikts wurden die Bundespolizeidirektionen zu möglichen Reisebewegungen rechtsextremer Personen sensibilisiert. In Verdachtsfällen sind intensive Kontrollmaßnahmen vorzunehmen und bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen Ausreisen zu untersagen.«
Aufgrund der guten Verbindungen deutscher Neonazis in die Ukraine und nach Russland sei eine Beteiligung an Kampfhandlungen nicht ausgeschlossen, sagte Renner. »Ich fordere die Sicherheitsbehörden auf, den Hinweisen nachzugehen und entsprechend zu handeln.«
Auch ausm Spiegel zu diesem Thema
Bisher war es ja unter anderem so, dass wenn Deutschland das 2%-Ziel halten würde - also 2% des BIP als Militärhaushalt - hätten wir ein Budget das höher wäre als GBR, FRA und fast 1,5x so hoch wie von Russland. Ich weiß nicht, ob sich die 2% aufs BIP KKP oder nominal beziehen, aber wäre es nach Kaufkraft, wäre das Budget etwa halb so hoch wie das von China. So viel Geld für die Deutsche Armee fanden (bis vor ein paar Tagen…) nicht alle europäischen Nachbarn cool ;)
Die Waffen, von der Pistole über den Kampfpanzer bis zum U-Boot, werden hier ja gebaut und in alle Welt verkauft - außer Krisengebiete, natürlich :regierungsface: Das Problem dürfte eher sein, zügig ordentlich ausgebildetes Personal ranzuschaffen. Rekrutierungsinstrument Nr. 1, die Wehrpflicht, ist ja ausgesetzt.
Glaube Putin hat sich das ein bisschen einfacher vorgestellt, bin mal gespannt wie er jetzt reagiert. Hört sich ja schon so ein bisschen verzweifelt an wenn er die UA-Armee auffordert zur Machtübernahme o_O
15:56 Uhr
[
China stellt sich im UN-Sicherheitsrat an Seite Russlands
](Angriff auf die Ukraine: ++ Offenbar mehr als 1000 russische Soldaten getötet ++ | tagesschau.de)
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Moskauer Präsidialamts im Konflikt mit der Ukraine Unterstützung im UN-Sicherheitsrat zugesichert. Xi respektiere das Vorgehen Russlands in der Ukraine und sei zu enger Koordination und gegenseitiger Unterstützung in dem Gremium bereit, erklärte der Kreml nach einem Telefonat der beiden Politiker.
Russland und China sind ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und können Entscheidungen per Veto blockieren. Das chinesische Staatsfernsehen hatte zuvor berichtet, Xi habe Putin gesagt, die Volksrepublik unterstütze Russland bei Bemühungen, die Ukraine-Krise im Dialog zu lösen.
Wäre auch überraschend gewesen, dass Putin ohne China im Rücken angegriffen hätte…
Gibt’s hier irgendwelche Völkerrechtler, Juristen oder wer auch immer folgende Frage einschätzen kann?
Verstoßen die einfachen Soldaten, die dort ins Feld ziehen, gegen Völkerrecht? Die Führung, klar. Aber wie sieht’s mit denen auf den unteren Ebenen aus? Können die sich darauf berufen, dass sie Befehle befolgen?
Putin hat jetzt auch um Umsturz aufgerufen. Oh Jesus…
16:17 Uhr
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die ukrainische Armee aufgefordert, die Macht in Kiew zu übernehmen und Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein Umfeld zu stürzen. „Nehmt die Macht in Eure Hände. Mir scheint, Verhandlungen zwischen Euch und uns wären einfacher“, sagte Putin in einer an die ukrainischen Streitkräfte gerichteten Rede, die im russischen Fernsehen übertragen wurde. Die Mitglieder der ukrainischen Regierung bezeichnete Putin als „Bande von Drogenabhängigen und Neonazis“ und „Terroristen“.
Solange Sie keine Kriegsverbrechen begehen, haben Sie den Kombatantenstatus und werden, meines Wissens, nicht für „kriegsübliche Handlungen“ belangt.
Empfindet jemand die Aufrufe der Regierung ans Volk, quasi Guerillamäßig für das Land zu kämpfen, auch als etwas grotesk? Ich kann absolut verstehen, wenn man das Land vor den Invasoren schützen will, aber man muss doch zumindest ein wenig realistisch sein und nicht Zivilisten opfern.
1 Like
Ja. Ein Zwischending is die Einberufung aller Wehrpflichtigen. Schwer zu sagen, wo man hier die Grenze ziehen soll.
Schwieriges Thema. Für mich ist es einfach ein Zeichen, dass wir eine komplett neue (Welt-) Ordnung brauchen und unser außenpolitisches Handeln komplett umdenken sollten.
Man sieht aktuell einfach das eine (Wert-)Annäherung durch Handel komplett misslungen ist und den Glauben, den wir hier in der EU in den letzten 20-30 Jahren an Staaten wie China, Russland und co, hatten einfach ein Trugschluss war und auf „gute Hoffnung“ basierte.
Ich meine nicht eine totale Abgrenzung. Das wäre nicht zielführend und utopisch. Aber in vielen Bereichen sollte man sich schon autarker aufstellen und gewisse Grenzen setzen und Abhängigkeiten minimieren.
Klar, gerade wir in Deutschland würden darunter leiden und sicherlich müsste man sich in einigen Bereichen von „Konsumgüter im Überfluss“ verabschieden, aber meiner Meinung nach kann man nicht einfach so weitermachen wie bisher.
2 Like
wenn man an seine nationale identität glaubt und sich partout nicht von einem tyrannen unterdrücken lassen will, was ist grotesk? die ukrainer haben (basierend auf den berichten von ukrainischen soldaten, freiwilligen kämpfern, zivilisten ) eine starke moral, sie wollen sich verteidigen.
1 Like
Nach den Aufrufen der ukrainischen Führung muss doch da mehr dahinter stecken. Ja einerseits finde ich es gut, sich nicht von einem Tyrannen unterdrücken lassen zu wollen, aber einen Hoffnungslosen Kampf zu kämpfen und sinnlos zu sterben macht doch auch keinen Sinn.
Seh ich genauso.
Nur mit einer Waffe gegen ausgebildete, ausgerüstete russische Soldaten zu kämpfen, die zudem mit Panzern etc kommen, bringt in meinen Augen nicht viel. Außer vielen Todesopfern und wahrscheinlich noch mehr Zerstörung.
Naja so komplett stimmt das wiederum auch nicht. Im Herzen Europas haben wir es doch zumindest geschafft, dass Krieg für viele nur ein Schatten der Vergangenheit und Geschehen in dritte Welt Ländern ist.
Wir haben uns aber auch darauf verständigt den Imperialismus hinter uns zu lassen. Das Memo haben aber weder China noch Russland erhalten und auch die USA ist da gerne mal auf mindestens einem Auge blind.
Russland wurde aus dem Europarat gekickt, haben seit der Krim schon kein Stimmenrecht mehr.
Russian foreign ministry spokesman Maria Zakharova warns Finland and Sweden they would ‚face some military and political consequences‘ if they tried to join Nato