Bist du da sicher? Wenn ich in die Liste der Wahlen schaue, hatten wir ja diesen Fall praktisch schon mal am 6. März 1983. Danach ist man halt immer langsam zurückgegangen, damit die Wahlen am Ende wieder im September landen:
Präsident Dwayne Elizondo Mountain Dew Camacho würde ich wählen.
Laut Meldung eines verachtenswürdigen Schweinemediums wurde Johann Guntermann (Hammerbande, Lina E.) vom LKA Sachsen gefasst.
Rein aus organisatorischen Gründen ist eine ganz schnelle Neuwahl keine gute Idee. Die Parteien müssen Listen und Direktkandidaten aufstellen, kleine Parteien vorher noch Unterschriften für die Zulassung sammeln und die Wahlen müssen auf Landes und kommunaler Ebene vorbereitet werden.
Natürlich liegt besonders der Union gerade an schnellen Neuwahlen, einfach weil die Umfragen gerade für sie gut aussehen, aber es wäre eben auch eine Steilvorlage für AfD und BSW.
Ich hoffe Scholz lässt sich nicht hetzten und wir bekommen Wahlen im März und nicht schon im Februar oder gar Januar.
Wenn er etwas von Merkel gelernt hat, dann das Warten auf den für ihn richtigen Zeitpunkt.
So dumm ist Deutschland dann doch nicht…
Je nach Umfrage fehlen da noch 3%
Ein SPD-Abgeordneter hat vorhin in der Aktuellen Stunde des Bundestags erklärt, wieso Januar nicht geht. In short: weil Deutschland. Etwas länger: drölf Fristen an allen Ecken, Bürokratie to the max und zwei Wochen Leerlauf wegen Weihnachten.
:usa_face:
irgendwie bin ich mir da nicht mehr so sicher.
Laut Bundeswahlleiterin wäre es kein Problem.
Die Bundeswahlleiterin, die für die Organisation und Durchführung der Wahlen in Deutschland zuständig ist, sieht keine Hindernisse für eine rasche Neuwahl. Ein Sprecher ihrer Behörde erklärte, die organisatorischen Vorbereitungen könnten ebenso kurzfristig getroffen werden wie bei regulären Wahlen. Die Bundeswahlleiterin sorgt dafür, dass alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten und die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird. Rechtlich seien die erforderlichen Fristen klar geregelt, eine Neuwahl innerhalb weniger Wochen sei ohne Weiteres durchführbar. Nach Art. 39 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (GG) müsste eine Neuwahl spätestens 60 Tage nach der Auflösung des Bundestages stattfinden.
Da es ihr Job ist wird sie sich auch nicht anders äußern dürfen oder?
Bundeswahlgesetz
§ 19 Einreichung der Wahlvorschläge
Kreiswahlvorschläge sind dem Kreiswahlleiter, Landeslisten dem Landeswahlleiter spätestens am neunundsechzigsten Tage vor der Wahl bis 18 Uhr schriftlich einzureichen.
Wie soll man da innerhalb von 60 Tagen ordnungsgemäß eine Wahl organisieren?
Zwischen der Vertrauensfrage und Neuwahlen 2005 lagen 79 Tage. 20 davon hat lag’s beim Bundespräsident auf dem Tisch.
Vertrauensfrage 01.07.
Entscheidung des Bundespräsidenten und Auflösung 21.07.
Wahlen 18.09.
Ohne Weihnachten dazwischen.
/e: 26.01.25 wären von kommendem Montag an gerechnet 76 Tage, wenn Frank-Walter die Entscheidung auch erstmal zwei Wochen abhängen lassen möchte.
Und wenn ich mich recht erinnere hat er es im Mai angekündigt das er sie stellen wird. Nach der Landtagswahl in NRW
Empfehle die aktuelle Folge von „Lage der Nation“, wo sie das Thema auch kurz erklären.
Hat nämlich mit der Zweitstimme zutun und wie viele Prozente die jeweiligen Parteien schlussendlich im BT bekommen. Also so fernab ist das nicht mit dem Problem der Sperrminorität.
Herbert Grönemeyer verbietet nach der CDU auch den Grünen, seinen Hit »Zeit, dass sich was dreht« für den Wahlkampf zu nutzen. Grönemeyers Medienanwalt Christian Schertz teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: »Wir haben heute auch die Partei Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Habeck aufgefordert, es in Zukunft zu unterlassen, Lieder von Herbert Grönemeyer und hier konkret das Lied ›Zeit, dass sich was dreht‹ für Wahlkampfzwecke zu nutzen.«
lel
Konsequent
jep.
Sein Mandant habe da eine klare Haltung und »wünscht grundsätzlich nicht, dass seine Person oder seine Lieder von politischen Parteien, noch dazu ohne seine Zustimmung, für jegliche Art von Wahlwerbung vereinnahmt werden«.
mal ganz neutral betrachtet:
Ist es nicht völlig dämlich, dass man sich als cdu schon vor der Wahl einer möglichen Koalition mit den Grünen „beraubt“?
Es ist ja nicht so unwahrscheinlich, dass es auf CDU + SPD oder auf CDU + SPD + X hinauslaufen wird. Und da sind die Grünen als X doch die beste Option (wenn die FDP die 5% nicht schaffen sollten).
Der Kerl trifft sich lieber mit der AfD. Der ist eh lost
Er ist ja nur einer von vielen. Die Aussage haben ja mittlerweile viele von der cdu/CSU getätigt.
Mag ja „woke“ (
) sein gegen die Grünen zu hetzen, aber rein politik-taktisch halte ich die Aussagen für dumm.
Wer bleibt denn als mögliche 3. Partei ohne die Grünen?
afd
bsw
(fdp)
(die linke)
Klar dürfte die FDP der Favorit sein, aber ob die überhaupt im Bundestag landen?
lindner hat ja schon bisschen was getan, um sich daddy Merz anzubieten.
siehe z.b.:
oder
€: da wird mir selber erst wirklich bewusst, wie plump die „annäherung“ von cdu und fdp inszeniert ist. lol
scheiße man. merz und lindner als starke männer in deutschland, puh.
€²: die bilder von merz in seinem eigene flugzeug sind damals im rahmen von der anreise zu der hochzeit von lindner auf sylt entstanden. haha. kannst du dir nicht ausdenken.
#mittelschicht