Deutsche Politik (Teil 1)

10 Sekunden Video wie er am Schreibtisch sitzt und summt ist dir schon zu viel Show? :smiley:

immer noch kb auf Merz

Umgekehrt verhalten sich Deutsche doch auch nicht anders gegenĂŒber den Amis, muss man sich doch nicht wundern

Grade die ErklÀrung von merz und dobrindt. Die machen echt alles damit
Man sie unsympathisch findet und hasst oder? Wie kann man sich so arrogant hinstellen und SprĂŒche klopfen
.

Maximal arrogantes Auftreten - aber nicht ganz unrecht was die Neuwahlen angeht.

Habe bisher noch keinen Grund gehört, wieso Olaf Scholz nicht jetzt die Vertrauensfrage stellt, um dann im Anschluss mit CDU die ach so wichtigen Gesetzesvorhaben durchzubringen?

Kann die Haltung der CDU/CSU verstehen.

Bei seiner Rede am 6. November betonte Scholz, dass die verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages bis Weihnachten genutzt werden sollen, um entscheidende Vorhaben wie den Ausgleich der kalten Progression, die Stabilisierung der gesetzlichen Rente und Maßnahmen zur StĂ€rkung der deutschen Industrie abzuschließen.

Er möchte, dass alle wesentlichen Gesetzesinitiativen bis zur letzten Bundesratssitzung am 20. Dezember verabschiedet sind. Mit der Vertrauensfrage Anfang Januar eröffnet Scholz den Abgeordneten die Möglichkeit, ĂŒber den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen abzustimmen, die nach Vorgaben des Grundgesetzes spĂ€testens Ende MĂ€rz 2025 stattfinden könnten.

Geht beides.

klar hat er recht mit den neuwahlen. aber das auftreten dazu war halt einfach unterirdisch

Ich kann Scholz gut verstehen. Mit den Gesetztesinitiativen, die teilweise schon ordentlich fortgeschritten sind, kann man auch ein wenig Druck auf die Union ausĂŒben, die sicherlich nur taktisch agiert und sehr vieles blockieren wird, obwohl da Sachen dabei sind, die sie auch befĂŒrworten.
Außerdem sind die Vorbereitungen fĂŒr solch eine Bundestagswahl nicht ohne. Bevor man wirklich in den Wahlkampf ziehen kann, muss vieles klar und fertig sein. Wozu also unnötig noch mehr Chaos stiften und alle unter Zeitdruck setzen?! Auf die paar Wochen kommt es nicht mehr an und dann lieber Ende MĂ€rz die BTW abhalten als im Januar oder Februar. Und wenn es nach der Union gegangen wĂ€re, hĂ€tten die sowieso schon seit Ewigkeiten Neuwahlen gehabt, so oft wie sie damit genervt haben.
Ich hoffe einfach nur, dass nicht wieder die Migration/‚AuslĂ€nder-sind-Schuld‘ das Hauptthema im Wahlkampf wird. Das stĂ€rkt nur die AFD und BSW.

Btw - es wird immer mehr RealitÀt mit Idiocracy :(
https://archive.ph/madAN

Der zunĂ€chst noch amtierende US-PrĂ€sident ist ein ehemaliger Entertainment-Star und Ex-Wrestler, der im ReprĂ€sentantenhaus auch mal mit dem Maschinengewehr in die Luft ballert, um fĂŒr Ruhe zu sorgen. Wer nicht spurt in dieser Idiokratie, kommt in die »Rehabilitation«, ein Gladiatorenspektakel in einer Massen-Arena, in der Kampfpanzer mit aufmontierten Riesendildos und -Pimmeln auffahren.

Bitte lass nicht Trump diesen Film schauen 


Du hast Recht, dass man dafĂŒr eigentlich einen Koalitionsvertrag hat. Den man ja zuvor lange und hart verhandelt. Aber dann will man anfangen ein paar Punkte umzusetzen und es heißt von einer gewissen Partei „Ja nee da mĂŒssen wir jetzt nochmal nachverhandeln“. Diese vertraulichen Verhandlungen erscheinen dann regelmĂ€ĂŸig live in der Bild Zeitung. Und wenn dann irgendwann mal was beschlossen wurde, heißt es einen Monat spĂ€ter „es gĂ€be da noch ein paar Bedenken die ausgerĂ€umt werden mĂŒssten“ bevor CL seine Schatztruhe öffnet.

Also ja eher nicht arbeitsfÀhig. Und ich halte es Scholz auch vor, sich so lange auf der Nase rumtanzen zu lassen und nicht mal z.B. von der Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen.

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Bin ganz froh das Neuwahlen erst kommendes Jahr sind. Brauche um die Weihnachtszeit keinen Wahlkampf

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So oder so erst Anfang nÀchsten Jahres oder?

Bilde mir ein die bundeswahlleiterin meinte was von frĂŒhstens erste januarwoche.

Ja, aber lieber MÀrz als Januar. Da fÀngt der Wahlkampf entsprechend spÀter an

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Wirst du trotzdem haben, ob da im Januar gewÀhlt wird oder eben im MÀrz.

Wahrscheinlich geht das ganze noch ein bisschen hin und her und gegen die Zustimmung der Union zu Gesetzen, stellt Scholz frĂŒher die Vertrauensfrage als geplant und wir wĂ€hlen im Februar. đŸ« 

Ein Grund könnte sein, dass die AFD + BSW nach der Wahl möglicherweise eine SperrminoritÀt haben. Dann kannst du z.B den geplanten Schutz der Institutionen wie des BVG nicht mehr durchbringen.

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ich glaube eher, der fĂ€ngt jetzt schon direkt an, da die wahl ja feststeht. bei den sprĂŒchen die merzes fritz raushaut ist er schon im modus. warte mal noch 1-2 tage bis king maggus loslegt

Es geht mir eher um zukĂŒnftige WahlkĂ€mpfe. Neuwahlen im Januar bedeuten immer Wahlen im Januar. Und dann wĂ€re jeder Wahlkampf in der Weihnachtszeit. Schön aufm Weihnachtsmarkt gestresst werden.

Dass der Wahlkampf fĂŒr die Neuwahlen quasi am Tag der Bekanntgabe des Bruchs losgeht, ist ja klar.

Ob MĂ€rz oder Merz, hauptsache Neuwahlen.

Der Wahlkampf startet eh jetzt, da ist es vermutlich relativ unerheblich, ob die Wahlen im Januar oder im MĂ€rz sind.

afd zweitstÀrkste Kraft - habe ich da ein bock drauf.