Ob die Kripo-Maßnahme gegen den Internet-Pöbler angemessen erscheint, steht auf einem anderen Blatt. Auch die Pressekommunikation der Staatsanwaltschaft in diesem Fall wirft Fragen auf. [ … ]
Also darf ich jeden als „Hurensohn“ beleidigen, weil bin nur ein Pöbler oder?
Ich muss das irgendwie falsch verstehen…
die ist wirklich dürftig.
man hätte den markierten satz einfach an den anfang setzen müssen. so wirkt es, als ob die durchsuchung wegen habeck erfolgte (was nicht der fall ist).
einfach gesagt:
es besteht der anfangsverdacht einer volksverhetzung → staatsanwaltschaft ermittelt → wohnungsdurchsuchung (auch im zusammenhang mit dem bundesweiten aktionstag gegen antisemitische hasskriminalität im internet) - dann stellt sich heraus, dass habeck gegen den beschuldigten ebenfalls anzeige erstattet hat.
dass seiten wie „nius“ jetzt darauf aufspringen und das zu einer anti-habeck nummer machen, ist natürlich klar
Wenn man einen Politiker „Schwachkopf“ nennt oder auch „1 Pimmel“, ist das natürlich nicht erlaubt und ist strafbar.
Eine Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung von Tablet etc wäre deswegen aber wohl deutlich überzogen
Geht es jetzt um das „Schwachkopf“ oder um die „antisemitische Hasskriminalität“?
Das Tablet wurde ihm doch wegen der Volksverhetzung weggenommen?
Also fahren die die gleiche Schiene wie das andere Schundblatt mit „n“? Das heißt, sie verharmlosen den Verdacht auf Volksverhetzung.
Obv. Zeit Plus, aber you know the drill
Porsche wird jetzt doch nicht verkauft!
Damit rücken die 3 Prozent bei der BTW in weite Ferne.
Harter Tobak.
hier noch das pendant des spiegel
Und wie die Bild-Zeitung dann suggerierte, Scholz hätte das von langer Hand geplant, weil er halt drei verschiedene Reden vorbereitet hatte… Boah das kotzt mich alles so an.
ich kann diese fresse einfach nicht mehr sehen.
man kann wirklich nur hoffen, dass die fdp (wenigstens bei der nächsten wahl) und besonders lindner in der bedeutungslosigkeit verschwindet.
auch schade, dass so ein wichtiger(!) artikel hinter der paywall landet.
Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität.
Dafür brauch es also einen Aktionstag.
verstehe was du meinst, aber schaden kann es ja auch nicht.
Joa, aber liegt halt auch daran, dass solche Artikel wsl. am meisten „Kosten“ verursachen (in Form von Zeit und beanspruchten Mitarbeitern)
liegt wohl eher daran, dass sich die verlage da den meisten payout erwarten. :D
Plus hohe juristische Kosten im Vorwege
Und möglicherweise dann auch nochmal nach Veröffentlichung
SO Artikel können gerne hinter der Paywall sein. Da wurde wenigstens recherchiert.
erste äußerungen von anderen politikern zu dem thema: